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EuG: Budweiser vs. Budweiser

am 13.06.2007 von MarkenBlog

Erfolg für die Anheuser-Busch im Streit um die Marke Budweiser.
Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-53/04 bis T-56/04, T-58/04 und T-59/04, den verbundenen Rechtssachen T-57/04 und T-71/04 und in den verbundenen Rechtssachen T-60/04 bis T-64/04
Budejovický Budvar, národní podnik / Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
Anheuser-Busch, Inc. / Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
DAS GERICHT WEIST DIE KLAGEN VON BUDEJOVICKÝ BUDVAR IN VERFAHREN AB, IN DENEN SIE ANHEUSER-BUSCH IN BEZUG AUF DIE EINTRAGUNG VON „BUDWEISER“ UND „BUD“ ALS GEMEINSCHAFTSWORTMARKEN GEGENÜBERSTAND
Budejovický Budvar hat nicht nachgewiesen, dass die nach dem …

EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM

MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des…

Budweiser-Streit: Portgugal geht an die Tschechen

MarkenBlog / Die tschechische Brauerei Budejovicky Budvar meldet die Registrierung ihrer Marke “Budweiser Budvar” durch das Patent- und Markenamt in Portugal. Die Marke wurde trotz des Widerstandes des US-Braukonzerns Anheuser-Busch eingetragen. Dam…

Biermarkenentscheidung in Spanien

MarkenBlog / Nach Informationen der tschechischen Brauerei Budejovicky Budvar hat das oberste spanische Gericht entschieden, dass das Unternehmen die Marke Budejovicky Budvar in Spanien benutzen darf. Diese Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht die Marke Bud…

Tschechen gewinnen Finnland für ihr Budweiser

MarkenBlog / Nach Berichten von praguemonitor.com hat die tschechische Brauerei Budejovicky-Budvar im markenrechtlichen Dauerstreit um die Verwendung der Marke Budweiser in Finnland einen abschließenden Erfolg errungen. Der Streit mit dem US-Braukonzern Anheu…

Budweiser kommt nach St.Louis

MarkenBlog / Einen der ausgiebigsten und dauerhaftesten Konflikte um Markenrechte liefern sich die tschechische Budejovicky Budvar und US-Braukonzern Anheuser-Busch aus St.Louis. Streitpunkt ist die Marke Budweiser. Neuster Akt des “endlosen” Marken…

NAF: Anheuser-Busch gewinnt Domains

MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Braukonzern Anheuser-Busch die Domains budbeerbucks.com, budcash.com, budlightbucks.com, budsuds.com, budweiserbrew.com, budweiserbucks.com, buschbucks.com und mybudbucks.com erstri…

Anheuser-Busch übernimmt Rolling Rock

MarkenBlog / Der Braukonzern Anheuser-Busch, Incorporated aus St. Louis hat die Wortmarke ROLLING ROCK (Registernummer: 1186538) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 06.12.1985 Schutz für Biere und Ale in der Nizzaklasse 32. Letzte Inhaberin de…

Bitte ein Bit trifft BUD

Rechtblog / Das Gericht 1. Instanz des Gerichtshof ( EU) entscheidet in der kommenden Woche über die Markenstreitigkeit nicht ganz unbekannter Unternehmen der Bierbranche.: Mündliche Verhandlung Verbundene Rechtssachen T-350/04, T-351/04, T-352/04 Bit…

Beck’s und Bud

MarkenBlog / Beck’s und Bud werden Brüder Die Übernahme ist perfekt: Der belgisch-brasilianische Braukonzern InBev hat den US-Wettbewerber Anheuser-Busch gekauft. Damit entsteht der weltgrößte Bierkonzern, zu dem Marken wie Beck´s und Diebels gehöre…

EuG: HABM verliert Kostenstreit

MarkenBlog / Was passieren kann, wenn eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung im Widerspruchsverfahren angegriffen wird, eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung ergeht, gegen diese von beiden Parteien Beschwerde eingelegt wird und schließlich das HABM auf den Kos…

Madeus unterliegt beim EuG

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke…

Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”

Rechtblog / Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim H…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

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