Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)
Das Blog für Markenrecht | 1. Oktober 2009 — Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) hat entschieden, dass ein Ausrufezeichen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetrage…
EuG: Ausrufezeichen ist keine Marke!
EuG, Urteil vom 30.09.2009, Az. T-75/09
Das EuG (europäisches Gericht 1. Instanz) hat entschieden, dass ein Ausrufezeichen als Bildmarke nicht eingetragen werden kann. Die Firma JOOP! GmbH hatte versucht, einzig das Ausrufezeichen, welches auch Bestandteil des Firmennamens ist, als Gemeinschaftsmarke eintragen zu lassen. Der zuständige Prüfer des HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) war der Auffassung, dass ein Satzzeichen wie das Ausrufezeichen keine Unterscheidungskraft besitze, und wies die Anmeldung zurück. Das EuG war derselben Auffassung. Ein Zeichen, welches auch andere Funktionen neben denen einer Marke im herkömmlichen Sinne erfülle, sei nur dann unterscheidungskräftig, wenn es unmittelbar als…
» Vollständiger ArtikelThemen: Habm , Marke , Eug , Urteile & Beschlüsse , Europäisches , Unterscheidungskraft , Markenanmeldung
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 9. Oktober 2009 auf http://damm-legal.de.
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EuGH: ! ist keine Marke
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — Ein Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das hat das Europäische Gericht erster Instanz mit U…
Joop! vor dem EuG unterlegen – das Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden
Textil, Mode & Recht | 7. Oktober 2009 — Die Joop! GmbH hatte das allseits bekannte Ausrufezeichnen in zwei Varianten – jeweils mit und ohne einen umrahmenden Kasten - im …
! - Pressemitteilung des EuG
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unte…
Unterscheidungskraft Marke: Marken: Keine Unterscheidungskraft von !
Kanzlei Quandel | 1. Oktober 2009 — Es gibt manchmal Meldungen, die man selbst als Rechtsanwalt, der viel mit Kreativen zu tun hat, mit einiger Verwunderung zur Kennt…
EuG: Kein Markenschutz für ein !
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 5. Oktober 2009 — Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetrag…
Kein Monopol auf Ausrufezeichen „!“
Recht geblogt | 6. Oktober 2009 — Bekannt ist das Modelabel mit der Marke „JOOP!“. Nun wollte das Unternehmen aber auf seinen Namen „verzichten“ und beanspruchte…
JOOP!./.HABM
Kleinblog | David Klein | 30. September 2009 — Ein Ausrufezeichen ist keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke, entschied heute das Gericht erster Instanz (Rs. T-75/08 und T-1…
Keine Marke !
Rechtslupe | 6. Oktober 2009 — Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht einget…
EuGH: Ausrufezeichen (!) nicht als (Gemeinschafts-)Marke schutzfähig
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 30. September 2009 – AZ: T-75/08 & T-191/08 – gleich zwei Anmeldung…
