EuG: Budweiser vs. Budweiser
MarkenBlog | 13. Juni 2007 — Erfolg für die Anheuser-Busch im Streit um die Marke Budweiser. Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Recht…
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05).
Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM bezüglich der Markenanmeldung “BUDWEISER” (Anmeldenr. 1 603 489) die Entscheidung des HABM im Widerspruchsverfahren zu bestätigen.
Anheuser-Busch hatte die Gemeinschaftsmarke “BUDWEISER” für die Klassen 32 und 33 angemeldet. Gegen die Anmeldung war von der tschechischen Budějovický Budvar, národní podnik auf Basis ihrer Marken “BUDWEISER” and “BUDWEISER BUDVAR” für Waren der Klassen 31 und 32 Widerspruch eingelegt worden. Die Widerspruchsabteilung des HABM hatte dem Widerspruch vollumfänglich stattgegeben und der Anmeldung von Anheuser-Busch die Eintragung in allen beanspruchten Klassen versagt. Diese Entscheidung war von der angerufenen Beschwerdekammer bestätigt worden.
Mit der jetzt eingereichten Klage begehrt Anheuser-Busch die Entscheidung der Beschwerdekammer teilweise a…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
EUG: Anheuser-Busch unterliegt im Streit um Budweiser
Kurz Pfitzer Wolf | 25. März 2009 — Was war passiert? Anheuser-Busch meldete im Jahr 1996 die EU-Gemeinschaftsmarke „Budweiser“ für Bier, Ale, Porter, alkoholisc…
EuG: Budweiser
MarkenBlog | 25. März 2009 — Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-191/07 Anheuser-Busch, Inc. / HABM DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE …
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog | 2. Mai 2006 — Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungs…
Biermarkenentscheidung in Spanien
MarkenBlog | 1. Juni 2006 — Nach Informationen der tschechischen Brauerei Budejovicky Budvar hat das oberste spanische Gericht entschieden, dass das Untern…
NAF: Anheuser-Busch gewinnt Domains
MarkenBlog | 26. September 2006 — Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Braukonzern Anheuser-Busch die Domains budbeerbucks.com, b…
EuGH: Niederlage für Anheuser-Busch
MarkenBlog | 30. Juli 2010 — Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Inc. mit Sitz in Saint Louis ist vor dem Europäischen Gerichthof mit einem Rechtsmittel gegen…
Budweiser-Streit: Portgugal geht an die Tschechen
MarkenBlog | 10. November 2006 — Die tschechische Brauerei Budejovicky Budvar meldet die Registrierung ihrer Marke “Budweiser Budvar” durch das Patent- und Mark…
Budweiser vs. Budweiser
IP Takeaway | 27. März 2009 — Das US-Unternehmen Anheuser-Busch kann die Marke "Budweiser" nicht als Gemeinschaftsmarke in Europa führen. Dies entschied das Ge…
Das wahre Budweiser
Rechtslupe | 25. März 2009 — In dem seit Jahren schwellenden Streit zwischen der tschechischen Brauerei Bud?jovický Budvar und dem amerikanischen Anheuser…
Bei der Lohnfortzahlung
kippt die ärztliche Schweigepflicht
Wird ein Patient in kurzen Abständen mehrfach aus verschiedenen Gründen krank, so muß er seinen Arzt von der Schweigepflicht entbinden, wenn er will , daß die Lohnfortzahlung nicht gefährdet wird.
