EuG: Almdudler-Limonade
am 01.12.2005 von http://www.markenblog.deÜber das Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz zur Beschwerde bezüglich der Ablehnung der Anmeldung einer dreidimensionalen Marke …
... dann geh i wieder ham
Aktenvermerk / Ob und wie bekannt Almdudler in Deutschland ist, entzieht sich meiner Kenntnis, eine auf den deutschen Markt zielende Werbekampagne gab es jedenfalls. Deutlich weniger Erfolg hatten die Hersteller der “Limonade auf Kräuterbasis” je
Almdudler Entscheidung
MarkenBlog / Zur Entscheidung des EuG zur Beschwerde wegen der Ablehnung der Markenanmeldung der Almdudler Flasche berichtet Markenbusiness. Angemeldet wurde die folgende Marke: Almdudler - nur eine Limonade unter vielen, lautete hingegen das Flaschenform-Faz
TRAVATAN und TRIVASTAN sind verwechslungsfähig
MarkenBlog / Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke TRAVATAN wegen relativer Schutzhindernisse zurückzuweisen, ist heute das Urteil
EuG: Buchstabe I als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einem Urteil des Europäischen Gerichts Erster Instanz (Urt. v. 13.06.2007 - Az.: T-441/05) kann ein Buchstabe als schutzfähige EU-Marke eingetragen werden. Es ging hierbei um den Buchstaben I für den Bereich der Immobilien.Die Eintragung eine
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog / Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der
Madeus unterliegt beim EuG
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen dem Zeichen MOBILIX und dem der Cartoonserie Asterix entstammenden Zeichen OBELIX besteht bei dem angesprochenen Publikum keine Verwechslungsgefahr. Das entschied der Europäische Gerichtshof erster Instanz (Urteil des Gerichts erster In
Verwechslungsgefahr: Hai ist nicht Shark
muepe.de | weblog peter müller / Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-33/03 von 09.03.2005DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HARMONISIERUNGSAMTS, DAS WORTZEICHEN HAI ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINZUTRAGEN, AB Z...
EuG: Budweiser vs. Budweiser
MarkenBlog / Erfolg für die Anheuser-Busch im Streit um die Marke Budweiser. Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-53/04 bis T-56/04, T-58/04 und T-59/04, den verbundenen Rechtssachen T-57/04 und T-71/04 und in den verbundenen Re
Intertops Nichtigkeitsurteil
MarkenBlog / muepe informiert über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz bezüglich der Nichtigkeitsklage der Sportwetten Gera GmbH gegen die Gemeinschaftsmarke Intertops der österreichischen Intertops Sportwetten GmbH. Aktenzeichen: T-140
EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel
MarkenBlog / Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht. Der Fränkische Weinbauverband e.V
Evian und REVIAN`s verwechslungsfähig?
MarkenBlog / Die Société Anonyme des Eaux Minérales d’Evian aus Frankreich, Inhaberin der Marke EVIAN hat Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM eingereicht. (Rechtssache T-407/05) Die Klägerin hatte auf Basis ihrer EVIAN Marke d
» ingmar greil | aktenvermerk | ... dann geh i wieder ham
Aktenvermerk -- Blog by Ingmar Greil. Quid non est in actis, non est in mundo." /> <link rel="shortcut icon" href="/favicon.ico" /> <link rel="icon" href="favicon.ico" /> <link rel=&qu…
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