EuG: Aktuelle Entscheidungen
am 12.09.2007 von http://www.markenblog.deDie heutigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtes erster Instanz …
Entscheidungen des EuG
MarkenBlog / IPKat fasst die aktuellen Entscheidungen des Europäischen Gerichtes erster Instanz zusammen. Teil 1 Teil 2 Teil 3
FERRO und FERRERO sind verwechslungsfähig
MarkenBlog / Über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in der Rechtssache (T-35/04) berichtet Markenbusiness.
EuG: Vitakraft gescheitert
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in Sachen Vitakraft vs. HABM. (AZ: T-277/04)
EuG: Quicky vs. Quick
MarkenBlog / Unter dem Titel “ECJ: One more chance for Nestlé’s QUICKY bunny” berichtet Servicemarks über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz.
Landgericht Frankfurt a.M. : EuG oder nationales Gericht? Welcher Rechtsweg gilt in einem Rechtsstreit über Urheberrechtsverletzungen durch eine europäische Institution - LG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat den Rechtstreit zwischen den Erben eines Urhebers und unter anderem der Europäischen Zentralbank ausgesetzt und dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein nationales Geri
Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der BRD nicht zwingend
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat entschieden, dass sich deutsche Gerichte nicht zwingend an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten müssen. Das BVerfG hat sich damit erstmals grundsätz
Kein Berufsgeheimnis für Syndikusanwälte in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) hat gestern eine europarechtliche Ausweitung des sog. Legal Professional Priviledge (LPP) auch auf Syndikusanwälte abgelehnt. (more…)
Strafrechtliche Zusammenarbeit in Europa wird verbessert
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwürfen zur Umsetzung des Rechtshilfeübereinkommens der Europäischen Union zugestimmt. „Das EU-Rechtshilfeübereinkommen und sein Protokoll geben d
Weitere Entscheidungen des BFH (17.01.2007)
STEUERRECHT / Folgende weiteren Entscheidungen des Bundesfinanzhofes (BFH) wurden mit Datum von heute (17.01.2007) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 09.08.2006 - I R 50/05 (Europarechtswidrigkeit des § 8b Abs. 5 KStG 1999 a.F. / KStG 2002 a.F.); - BFH-Urteil
Verwechslungsfähig?
MarkenBlog / Gegen die nachfolgend dargestellte Gemeinschaftsmarke (Anmeldung Nr. 1 469 121) angemeldet für die Ware gerösteter Kaffee in der Nizzaklasse 30, war von der Japan Tobacco Inc. auf Basis ihrer Wort-/Bildmarke Camel Widerspruch erhoben worden. B
Wirtschaft straft EU-Gesetzgeber ab
Handakte WebLAWg / Wie das Institut für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Wirtschaftsmagazins Capital bei der Befragung von 637 Führungsspitzen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung für das „Capital Elite-Panel“ ermittelte, haben 72 Prozent der Befragten „
Weitere Entscheidungen des BFH (23.05.2007)
STEUERRECHT / Folgende weitere Entscheidungen des Bundesfinanzhofes (BFH) wurden mit Datum von heute (23.05.2007) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 20.12.2006 - I R 13/06 (Auslegung einer Freistellungsbescheinigung - Zuflusszeitpunkt von Dividenden - Prüfung der
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