EU setzt auf DRM statt pauschaler Abgabe
am 03.11.2006 von medien-gerecht
Nun mischt sich die EU in die in verschiedenen Ländern entbrannte Diskussionen über DRM, Privatkopie und pauschalen Urheberrechtsabgaben auf Leerträger ein.
Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass der Wettbewerb durch unterschiedliche Urheberrechtsabgaben auf Leerträger behindert werde. Um dies zu verhindern, sollen die Abgaben auf sowohl auf ein Minimum reduziert als auch vereinheitlicht werden. Im Gegenzug sollen verstärkt die Möglichkeiten von DRM eingesetzt werden um eine möglichst genaue Vergütung der Urheber zu erreichen.
Aus diesen Überlegungen lässt sich wenigstens entnehmen, dass die Kommission die Privatkopie nicht gänzlich aufgegeben …
EU-Kommission: Mehr Wettbewerb auf dem Kfz-Markt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die EU-Kommission teilt in ihrer aktuellen Pressemitteilung mit, dass sie eine Änderung der Geschmacksmusterschutzrichtlinie plant.Die Kommission will damit dem Wettbewerb auf dem Kfz-Markt Vorschub leisten. Damit könnten Ersatzteile wie Motorhaube…
Pro PC mit Zubehör: Urheberrechtsabgaben in Höhe von ca. 150,00 €
IT-Blawg / BITKOM berichtet über die bestehenden und von den Verwertungsgesellschaften geforderten Urheberrechtsabgaben für PCs. Pro Computerarbeitsplatz wäre demnach eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von ca. 150,00 € von Verbrauchern zu bezahlen. Bei…
Bundesregierung vs. europäisches TK-Recht
Kleinblog | David Klein / Die Bundesregierung stellt sich gegen die Kompetenzausweitung der EU-Kommission im Regulierungsbereich. So soll es kein neues Vetorecht für die Kommission gegen die Auflagen der nationalen Kartellwächter geben. “Es darf keine neue Bürokratie…
EU-Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Endesa durch E.ON
Euro Law / Die Kommission hat heute die Übernahme der spanischen Endesa S.A. durch die deutsche E.ON AG genehmigt (siehe hier die Pressemitteilung IP/06/528). Die Kommission kam zu dem Ergebnis, dass der Zusammenschluss, der im Wege eines öffentlichen Überna…
Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant
Telemedicus / “The framework is designed to be future proof, and to take account of the convergence of digital technologies.” Gut ein Jahr hat sich die Europäische Kommission mit einer umfassenden Überprüfung und Bewertung des Rechtsrahmens im Telekomm…
EU-Kommission verschärft den Kampf gegen Produktpiraten
ElbeBlawg / Die Europäische Kommission will mit Hilfe des Strafrechts den Kampf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums verstärken. Dazu hat die Brüsseler Behörde heute einen Richtlinienvorschlag vorgelegt, der ein EU-weit gültiges Minde…
Kunde oder potenzieller Staftäter?
LAWgical / Viel wird diskutiert über die Möglichkeit, unerlaubtes Kopieren von CD und DVD sowie den Austausch der Daten über das Internet zu verhindern. Besondere technische Maßnahmen werden ergriffen, um dieses Ziel zu erreichen, eine ganze Reihe von Werbe…
Bundeskartellamt reicht Ermittlungen gegen Intel an EU-Kommission weiter
Rechtblog / Das Bundeskartellamt hat seine Untersuchungen über vermutete Absprachen zwischen Intel und Elektronikmärkten der Metro-Gruppe an die EU-Kommission weitergereicht. Dies haben laut Medienberichten Sprecher der EU-Kommission sowie des Bundeskartellamt…
