EU Richtlinie zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
am 24.05.2007 von MarkenBlog
Europäisches Parlament billigt Richtlinie - Einheitliche Strafen in ganz Europa bei Verletzungen von Marken, Handelsnamen oder Urheberrechten
Derzeit spielt das Strafrecht noch keine überragende Rolle bei der Verfolgung der Produkt- und Markenpiraterie. Doch dass soll sich ändern. Die Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums hat auf ihrem Weg durch …
EU: Parlament verabschiedet Strafrichtlinie
MarkenBlog / Das Europäische Parlament hat auf die erste Lesung hin den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtlich Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums verabschiedet Das Europäische Parlament hat den Vorschlag für eine Rich…
Europ. Parlament: Strafrechtliche Maßnahmen gegen Nachahmung und Produktpiraterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das EP unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, mit der Nachahmung und Produktpiraterie in der EU wirksamer bekämpft werden sollen. Die Angle…
Eurpäisches Parlament gegen Softwarepatent-Richtlinie
LAWgical / Das BMJ teilt soeben in einer Pressemitteilung mit, dass das Europäische Parlament heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Paten…
Europäisches Parlament : Strafrechtliche Maßnahmen gegen Nachahmung und Produktpiraterie - Europäisches Parlament unterstützt Richtlinienvorschlag der Kommission
MEDIEN INTERNET und RECHT / Nachahmung und Produktpiraterie haben zunehmend an Bedeutung gewonnen und stellen inzwischen eine ernsthafte Bedrohung für die einzelnen Staaten und ihre Volkswirtschaft dar. So sind innerhalb der EU allein etwa 37 % der benutzten Software gef…
Streit über Richtlinie zu Produktpiraterie
MarkenBlog / Im EU-Parlament wird die EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte [IPRED2] heftig diskutiert. […] Eigentlich soll die EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte dazu beitragen, d…
Schutz geistigen Eigentums - EU-Richtliniemvorschlag
Lichtenrader Notizen / Richtlinienvorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Genauer: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und Vorsch…
ACTA - Anti Counterfeiting Trade Agreement
MarkenBlog / Europäische Kommission ersucht um Mandat für Verhandlungen über ein neues internationales Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie Die Europäische Kommission hat heute angekündigt, dass sie die EU-Mitgliedstaaten um ein Mandat…
Mediation in Zivil –und Handelssachen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- -und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Richtlinie über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil –und Handelssachen ist im Amtsblatt veröffentlicht worden. Der EWSA begrüßt darin de…
EU-Kommission plant Strafvorschriften gegen Raubkopierer
iuranovit / In Ergänzung der »Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« (Durchsetzungsrichtlinie) (2004/48/EG) hat die Europäische Kommission (EU-Kommission) am 12.7.2005 in Brüssel Vorschläge für eine &…
EU-Justizminister bschließen über Vorratsdatenspeicherung
LAWgical / Der Rat der Europäischen Union hat gestern (21.02.2006) der Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ein weiteres Kapitel hinzugefügt, indem er über die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die so genannte Vorratsdatenspeicher…
EU-Dienstleistungs-Richtlinie
Handakte WebLAWg / Laut Monaten wehren sich europäische Ärzte- und Apothekervertretungen gegen einen Entwurf der Europäischen Union (EU). In der Dienstleistungs-Richtlinie (90 S....…
Die EU verstärkt ihre Bemühungen im Kampf gegen Produktpiraterie
maas_rechtsanwälte / Die Europäische Union bereitet derzeit eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vor, KOM(2006)0168 - C60233/2005 - 2005/0127 (COD). Die geplante Richtlinie ergänzt die Rich…
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