EU Markengericht?
am 12.10.2005 von MarkenBlog
Über die Gedankenspiele um ein Europäisches Fachgericht für Marken berichtet die Deutsche Welle.
Die Möglichkeit der Gründung von Fachgerichten besteht seit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001, um angesichts der zunehmenden Mitgliederzahl und EU-Kompetenzen den Europäischen Gerichtshof zu entlasten. Sie sind so genannte Eingangsgerichte, gegen die dann beim Gericht der ersten Instanz in Revision eingelegt werden kann. Bei der EU wird unter anderem über ein Fachgericht für Markenrecht …
Markenrecht
Streitsache / Blog / Ein interessanter Beitrag zum Kennzeichenschutz durch das Markenrecht von RA Georg Fechner http://www.manager-magazin.de/it/artikel/0,2828,327929,00.html erklärt warum dem Duft balsamisch-fruchtig mit einem leichten Anklang an Zimt die Eintragung…
Landgericht Frankfurt a.M. : EuG oder nationales Gericht? Welcher Rechtsweg gilt in einem Rechtsstreit über Urheberrechtsverletzungen durch eine europäische Institution - LG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat den Rechtstreit zwischen den Erben eines Urhebers und unter anderem der Europäischen Zentralbank ausgesetzt und dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein nationales Geri…
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach…
Europas Profisport und das Arbeitsrecht
Streitsache / Blog / Der Profisport in Europa steht mal wieder vor einer radikalen Veränderung. Beim Europäischen Gerichtshof ist ein Verfahren anhängig, von dem viele Sportler aus Nicht-EU-Staaten profitieren könnten. Deutsche Welle…
Streit über deutsche Europa-Richter
Handakte WebLAWg / Im Namen des Bundesrats hat das Land Baden-Württemberg eine Änderung des Richterwahlgesetzes auf den Weg gebracht. Danach würden die deutschen Vertreter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg und am Straßburger Europäischen Gerichtshof…
Europäisches Bagatellverfahren
Streitsache / Blog / Im Zivilprozessrecht zeichnet sich ein großer Schritt hin zur europäischen Vereinheitlichung ab. Vergangenen Dienstag nahm die Europäische Kommission den Vorschlag für ein Europäisches Bagatellverfahren an. In den Mitgliedsstaaten für diesen Zw…
EuGH verhandelt über das VW-Gesetz
www.unternehmensjurist.de / ... Rund 50 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sei der Verstoß gegen die europäischen Freiheiten des Kapitalverkehrs und der Niederlassung durch das VW-Gesetz nicht mehr zu rechtfertigen, sagte Gerald Braun vond er Europäischen Kommission am Diensta…
» Ein neues EU-Gericht nur für EU-Beamte | Europa | Deutsche Welle |
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