Websperren: EU-Kommisarin auf Zensursula-Kurs
LEGALIT.de | 8. Juli 2010 — Die Diskussionen um die Einführung von Websperren finden auf europäischer Ebene ihre Fortsetzung: anlässlich der Debatten um ei…
EU-Kommission will jetzt zeitnah Websperren gegen Kinderpornographie
Die EU-Kommission plant unter der Federführung der EU-Kommissarin Cecilia Malmström seit längerem Websperren zur Unterbindung des Kinderpornographie-Angebots im Internet, die jetzt zeitnah umgesetzt werden sollen. Malmström hatte eine entsprechende EU-Richtlinie vorgeschlagen. Nun hat eine entsprechende Debatte im Europäischen Parlament begonnen, indem die EVP-Fraktion auf Initiative der deutschen Europaabgeordneten Sabine Verheyen (CDU) am 01.07.2010 zur Diskussion der vorgeschlagene Richtlinie einlud. Wie ein Bericht von heise deutlich macht, besteht im Bereich der Kinderporno…
» Vollständiger ArtikelThemen: Gesetzgebung , Cdu , Vorschlag , Richtlinie , Kommission , Sabine , Europäisches Parlament , Europaparlament , Kinderpornographie , Diskussion , Eu-kommission , Debatte , Websperre , Websperren
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 4. Juli 2010 auf http://damm-legal.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Kippt die neue Koalition die Vorratsdatenspeicherung und/oder das Zusgangserschwerungsgesetz?
beck-blog | 1. Oktober 2009 — Gibt es hierzu Prognosen aus der Beck-Community? Im Moment sieht es, vorbehaltlich des noch ausstehenden BVerfG-Urteils in dies…
Kinderpornographie - weltweit gesetzliche Regelungen durchsetzen
Die Rechtsanwäldin | 30. März 2010 — "Ein zentrales Anliegen muss es sein, sich dafür einzusetzen, dass in allen Staaten der Welt wirksame gesetzliche Regelungen der…
Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. März 2009 — In der vergangenen Woche ist vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpo…
de Maizière: “Löschen und Sperren”
For..Net | 21. April 2010 — Nachdem sich die schwarz-gelbe Koalition in puncto Websperren erst vor wenigen Wochen auf die Devise "Löschen statt Sperren" ge…
EU-Kommission begrüßt das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Reuters | 3. März 2010 — Berlin (Reuters) - Die EU-Kommission hat positiv auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Datenvorratsspeicherung…
BKA Chef verteidigt Rückgriff auf Verkehrsdaten
dennisheinemeyer.eu | 30. Januar 2010 — In einem Interview mit Welt am Sonntag äußert sich BKA Chef Ziercke zur Notwendigkeit vom Ausspähen von Verkehrsdaten. Ihm zu…
BGH zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines (Meinungs-)Forums im Internet
BERLIN BLAWG | 28. März 2007 — Das vollständig abgefasste Urteil wird über den folgenden Link zum BGH-Server abrufbar sein. “Der Kläger ist Mitbegründer und Vors…
Kommunikation & Recht - Heft 10/11: Kommentar von Rechtsanwalt Marcus Beckmann - LG Köln - Keine Websperren durch die Hintertü…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober 2011 — In Heft 10/2011 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) kommentiert und analysiert Rechtsanwalt Marcus Beckmann den B…
EU III.: Kommission berichtet über Vorratsdatenspeicherung
JIPS News | 21. April 2011 — Die europäische Kommission hat in dieser Woche ihren Bericht über die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Darin b…
heise
online - Websperren: EU-Kommission will schnell handeln
Erst die Zahlen oder erst die Politik? Der EU-Richtlinienentwurf "zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern" soll nach dem Willen der zuständigen EU-Kommissarin Cecilia Malmström rasch umgesetzt werden. Dies wurde am gestrigen Donnerstag bei einer Anhörung in Brüssel deutlich.
