EU-Kommission überprüft Mobilfunk-Tarife
am 11.02.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Europäische Kommission hat Mitteilungen an die deutschen Mobilfunkbetreiber T-Mobile und Vodafone versendet. Die Kommission beanstandet insbesondere die hohen Gebühren, die T-Mobile …
Roaming-Tarife
Handakte WebLAWg / Die Europäische Kommission hat die hohen Auslandsgebühren für Telefonate mit dem Handy kritisiert und den Netzbetreibern mit rechtlichen Schritten gedroht. Die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding sagte der Berliner Zeitung: Gerade jetzt in d…
Nach Hause telefonieren...
mepHisto-bLAWg / ...ist mit dem Handy ein teurer Spaß. SPIEGEL ONLINE Die Europäische Kommission wirft Vodafone und T-Mobile einen Missbrauch ihrer Marktmacht vor. Nach Ansicht der Wettbewerbshüter zahlen deutsche Kunden für das als Roaming bekannte Telefo…
BKartA: Handy-TV-Kooperation von T-Mobile, Vodafone und O2
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundeskartellamt beabsichtigt, die kartellrechtliche Prüfung des Vorhabens der drei Mobilfunknetzbetreiber T-Mobile, Vodafone und O2 ein Gemeinschaftsunternehmen zum Aufbau und Betrieb einer Plattform für mobile Fernsehübertragung nach dem DVB…
Missbrauchsverfahren gegen Mobilfunk-Duopol
JuracityBlog / Bundeskartellamtssprecher Markus Zeise bestätigte kürzlich Berichte, wonach die Wettbewerbsbehörde ein Missbrauchsverfahren gegen die Mobilfunknetzbetreiber T-Mobile und Vodafone eingeleitet habe. Ähnlich wie auf den Energiemärkten soll überprÅ
EU-Kommission in Sachen UMTS-Roaming
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Mobilfunkbetreibern T-Mobile und O2 in einem Streit mit der EU-Kommission um die gemeinsame Nutzung des UMTS-Netzes Recht gegeben. Das höchste EU-Gericht hob am Dienstag eine Entscheidung der Kommission …
iPhone-Streit: Landgericht Hamburg will Urteil am Montag verkünden
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg will im Prozess um das Apple iPhone zwischen Vodafone und T-Mobile am Montag sein Urteil verkünden. Vodafone wendet sich mit diesem Verfahren gegen das Vertriebsmodell von T-Mobile, wonach das iPhone exklusiv an das Netz vo…
Europäische Kommission: Vertragsverletzungs-Verfahren wg. Glücksspiel-Staatsvertrag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat beschlossen, Deutschland offiziell um Auskunft über nationale Rechtsvorschriften zur Beschränkung des Angebots von Glücksspielen zu ersuchen. Die Kommission möchte prüfen, ob die in Frage stehenden Maßnahmen mit …
MEHR MOBILE MB
LawBlog / Das nennt man wohl Tarife im freien Fall. Das monatliche Datenvolumen meines Vodafone-XL-Tarifs für die Datenkarte hat am 8. Juli einen beachtlichen Sprung gemacht: auf 200 MB. Bisher durfte ich nur 50 MB verbraten. PS. Ich habe extra nachgefragt.…
EuGH erklärt Entscheidung der Kommission über Inlandsroaming für nichtig
JIPS News / Die Freistellungsentscheidung der Europäischen Kommission bezüglich der Vereinbarung zwischen den ...…
Mobilfunk: Bundesnetzagentur senkt Terminierungsentgelte um 10 %
Telekommunikation und Recht / Die Bundesnetzagentur hat die Terminierungsentgelte, die andere Netzbetreiber an die vier Mobilfunknetzbetreiber für die Anrufzustellung in ihre jeweiligen Mobilfunknetze zahlen müssen, um rund 10 % reduziert. T-Mobile und Vodafone können von den…
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Volkswagengesetz
mindermeinung.de / Die Europäische Kommission hat beschlossen, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland gemäß Art. 227 des EG-Vertrages (EGV) einzuleiten.Die Hüterin der Verträge hält das VW-Gesetz (Gesetz über…
Vodafone zum iPhone-Urteil
Telekommunikation und Recht / In einer Pressemittleiung äußert sich Vodafone zum iPhone-Urteil des Landgerichts Hamburg: “Wenn es zukünftig rechtlich möglich ist, Handys in Deutschland mit derart restriktiven Netzsperren und Tarifbindungen zu verkaufen, so hält Vodafon…
Deutsche Festnetzpreise im Visier der EU
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, hält die EU-Kommission die Regulierung des deutschen Festnetz-Telefonmarktes für unzureichend. Die Bundesnetzagentur hatte gerade erst Vorschläge zur Regulierung eingereicht. Doch der EU-Kommission gehen diese nich…
Vodafone Deutschland erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Telekom wegen Verkauf des iPhone
Handakte WebLAWg / Das exklusive Verkaufskonzept des iPhone hat in Deutschland schon für viel Ärger gesorgt. Jetzt hat das Mobilfunkunternehmen Vodafone Deutschland eine einstweilige Verfügung gegen das Konkurrenzunternehmen Telekom, das in Deutschland die alleinige…
Kommentar zum Art. 82 Diskussionspapier der EU Kommission
Euro Law / Die Kommission hat nun sämtliche Kommentare bez. des Diskussionspapiers der Kommission (DG Competition discussion paper on the application of Article 82 of the Treaty to exclusionary abuses) veröffentlicht: http://www.europa.eu.int/comm/competitio…
EU: Kommission überdenkt die Auslegung der Datenschutzrichtlinie neu
JIPS News / Die EU-Kommission wird die Auslegung der europäischen Datenschutz-Richtlinie über die ...…
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