EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte
am 28.09.2005 von MarkenBlog
Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte:
Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehen. Beim Thema “Urheberrechte und andere Schutzrechte” etwa attestierte die EU-Kommission der Türkei zwar …
EU-Kommission erhöht Druck auf Türkei: Europäische Werte sind nicht verhandelbar
Menschenrechte / Die EU-Kommission fordert die Türkei ultimativ auf, die verschobene Reform ihres Strafrechts rasch zu vollziehen. Die Union warf Erweiterungskommissar Verheugen vor, die Probleme eines türkischen Beitritts zur EU unterschätzt zu haben. Brüssel …
Deutschland und die Türkei bereiten enge justizielle Zusammenarbeit vor
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist heute in Ankara mit ihrem türkischen Amtskollegen Cemil Cicek zu einem Meinungsaustausch zusammengetroffen. Sie bekräftigte gegenüber ihrem Amtskollegen die zustimmende Haltung der Bundesregierung zu den…
Überblick über die Reformen in der Türkei seit Sept. 2003
karay.de / Die Botschaft der Republik Türkei in Berlin hat eine Broschüre heraus gegeben, die einen Überblick über die Reformen und gesetzlichen Maßnahmen gibt, die seit Sept. 2003 zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien durchgeführt wurden. Die Broschür…
Theorie und Praxis - die Justizreform in der Türkei
Handakte WebLAWg / Seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU passt die Türkei auch ihre Gesetzgebung an. Doch noch immer gibt es Menschenrechtsverletzungen, Folter, Korruption. Eine Reportage aus Istanbul und Ankara. (…) Quelle: DW-World vom 25.3.2…
DPMA: Schutzrechte gegen Produktpiraterie
MarkenBlog / “Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie” erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Geri…
Verheugen sieht Probleme mit der Türkei als gelöst
Menschenrechte / Brüssel/Ankara (AFP) - Die EU-Kommission und Ankara haben den Streit um die türkische Strafrechtsreform beigelegt und damit den Weg für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geebnet. EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen sagte nach einem Ges…
Kennzeichnung für Schutzrechte
MarkenBlog / Unter dem Titel “Geistiges Eigentum - Eine runde Sache” erläutert die Financial Times Deutschland die Kennzeichnungen für Schutzrechte.…
