EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Tschechische Republik
am 21.11.2005 von MarkenBlog
Bei der Europäischen Kommission werden für die Tschechische Republik folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angabe geführt:
Bier: …
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Finnland
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Finnland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Obst, Gemüse and Getreide Lapin Puikula Quelle: europa.eu.int …
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Dänemark
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Dänemark folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse: Danablu Esrom Obst, Gemüse and Getreide Lammefjordsgulerod Quelle: europa.eu.int …
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Schweden
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Schweden folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Svecia Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck Skånsk spettkaka Quelle: euro…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Belgien
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission sind für Belgien folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angabe geführt: Käse: Fromage de Herve Fleischerzeugnisse: Jambon d’Ardenne Pâté gaumais Öle und andere Fette:…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Irland
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Irland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Imokilly Regato Fleischerzeugnisse Timoleague Brown Pudding Frische Fische, Weich-und Schlalenti…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Niederlande
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für die Niederlande folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Boeren-Leidse met sleutels Kanterkaas, Kanternagelkaas, Kanterkomijnekaas Noord-Hollandse E…
bayer.eu
MarkenBlog / Vergleichbar zu apple.eu scheint auch für die Domain bayer.eu der erwartete Markeninhaber bei der Anmeldung der Domain vorerst hintenan zu stehen. Für die Domain bayer.eu sieht die Rangfolge der Anmelder derzeit folgendermaßen aus: 1. Josef Ba…
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe “Bayerisches Bier” entscheiden
Rechtblog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaf…
Einfuhren aus der Republik Tansania
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission stellen die Zollbehörden der Republik Tansania Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 aus, die nicht mit den erforderlichen drucktechnischen Sicherheitsmerkmalen übereinstimmen (abweichende Farbe). Die…
US Marken für Einsteiger
MarkenBlog / vom German American Law Journal. 1) Die durch die Bundesverfassung geschützte eingetragene Marke mit dem Zeichen ®. 2) Die in einem einzelstaatlichen Markenverzeichnis nach einzelstaatlichem Gesetz eingetragene Marke. 3) Die gewohnheitsrechtliche…
Vernetzung des Rechts in der EU schreitet weiter voran
Feder-und-Paragraph.de / Bundesjustizministerin Zypries hat heute in Bonn, gemeinsam mit den Justizministern mehrerer EU-Länder und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission der Öffentlichkeit den Echtbetrieb des vernetzten Strafregisters der Zukunft vorgestellt. D…
Feta
muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere k…
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