HABM Gebührensenkung
MarkenBlog | 25. März 2009 — Neue Informationen zur geänderten gebührenstruktur für Europäische Gemeinschaftsmarken hat das Harmonisierungsamt für den Binne…
EU-Gemeinschaftsmarke als Schnappi für alle!
Die Europäische Kommission hat laut einer aktuellen Erklärung des Harmonisierungsamtes (HABM) bekannt gegeben, dass die Gebühren für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarken ab dem 01.05.2009 um 40 Prozent gesenkt werden. Eine online angemeldete Gemeinschaftsmarke wirft dann lediglich 900,00 EUR an amtlichen Gebühren auf. Ab dem oben genannten Stichtag wird es statt einer getrennten Gebühr für Anmeldung und Eintragung nur noch eine Gebühr geben. Auf Grund von Übergangsvereinbarungen wird für Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das HABM noch keine Zahlungsaufforderung für die Eintragungsgebühr vor Inkrafttreten des neuen Gebührenplans erteilt hat, keine Eintragungsgebühr mehr fällig. Für diese Kunden wird die Anmeldegebühr (z.B. 750,00 EUR für eine online Anmeldung bis zu drei Klas…
» Vollständiger ArtikelThemen: EU , Online , Habm , Marke , Urteile & Beschlüsse , Kommission , Elektronisch , Harmonisierungsamt , Gemeinschaftsmarke , Anmeldegebühr , Eintragungsgebühr
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 2. April 2009 auf http://damm-legal.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Habm Alicante: Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2005 — Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änd…
HABM: Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken
BERLIN BLAWG | 22. März 2009 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Sitz in Alicante hat die Gebühren für die Anmeldung und Eintragung einer …
Gemeinschaftsmarke zum Schnäppchenpreis
Recht geblogt | 25. März 2009 — Es gibt auch Konjunkturprogramme, die nicht auf das Abwracken von alten Sachen abzielen, sondern tatsächlich der Innovation hel…
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog | 2. Mai 2006 — Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungs…
500.000ste Gemeinschaftsmarke - da ist sie!
MarkenBlog | 3. Dezember 2008 — 500 000ste Gemeinschaftsmarke bekannt gegeben Die bei dem HABM 500 000ste eingetragene Gemeinschaftsmarke geht an eine it…
Die Gemeinschaftsmarke (Video)
Markenserviceblog | 30. März 2011 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, das für die Eintragung und Verwaltung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgesc…
HABM: Anmeldungen für EU-Gemeinschaftsmarken werden billiger
Kurz Pfitzer Wolf | 2. April 2009 — Die Gebühren für Anmeldungen einer EU-Gemeinschaftsmarke werden zum 01.05.2009 deutlich herabgesenkt. Dies gab das HABM durch …
Nur noch elektronische GM-Urkunden
Markenserviceblog | 3. Dezember 2009 — Das HABM wird ein neues System von elektronischen Urkunden (E-Urkunden) für eingetragene Gemeinschaftsmarken ab Mittwoch, dem…
15 Jahre Europäische Marke (HABM)
Recht geblogt | 3. April 2011 — Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung…
