EU-Fernsehrichtlinie
am 02.02.2006 von Handakte WebLAWgWie die Online-Ausgabe der Zeitschrift »Connect« am 1.2.2006 meldet, beabsichtigt die EU-Kommission, den Anwendungsbereich der überarbeiteten Fassung der EU-Fernsehrichtlinie »Fernsehen ohne Grenzen« auch auf Web-TV, Mobile-TV und Videostreaming anzuwenden und so den Jugendschutz …
EU-Dienstleistungsrichtlinie
Handakte WebLAWg / Grenzüberschreitende Dienstleistungen in Europa werden auch künftig nicht dem völlig freien Wettbewerb unterliegen. Die Richtlinie wird aber umfassend überarbeitet, damit sie sozialverträglicher wird. Außerdem billigten die Staats- und Regierun…
Bodenschutzrichtlinie
Handakte WebLAWg / Extensive Landwirtschaft, Landschaftsverbrauch und industrielle Schadstoffe überstrapazieren viele Böden in Europa. Ein Drittel der Böden in Mittel- und Osteuropa gilt als extrem belastet. Mit der Vorlage des ersten paneuropäischen Bodenatlas pr…
EU-Verschmelzungsrichtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 25.11.2005 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Richtlinie über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten veröffentlicht worden. Sie tritt am 15. Dezember 2005 in Kraft. Bei den europäischen Kapi…
Transparenzrichtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Transparenzrichtlinie vorgelegt. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die “Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Ha…
EU-Transparenzrichtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung will die Informationen über börsennotierte Unternehmen, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, an das EU-Recht anpassen. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (16/2498) zur Umsetzung der EU-Transpare…
EU-Vereinbarung zu Fernsehrichtlinie stößt auf Ablehnung
Rechtblog / Besonders die Kennzeichnung von Produktplatzierungen im Fernsehen stößt auf Kritik. Berlin/Hamburg - Auf schroffe Ablehnung sind die Vereinbarungen der EU-Kulturminister und Medienkommissarin Viviane Reding zur neuen EU-Fernsehrichtlinie g…
Wochenrückblick: Niggemeier, Premiere, Fernsehrichtlinie
Telemedicus / +++ Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Quellenschutz +++ Niggemeier vs. Callactive: Mündliche Verhandlung +++ OLG Köln entscheidet zu Gunsten von spickmich.de +++ Filme zuerst im Kino: Premiere kassiert einstweilige VerfÅ
ZIS online
Handakte WebLAWg / Seit dem 15. 1.2006 ist die erste Ausgabe der „ZIS – Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik“ online. Die Herausgeber, Jura-Professoren der Universität Kiel und Augsburg, möchten nach eigenen Angaben den Focus auf die „Europäis…
T-Mobile startet Hotline zum Jugendschutz
ElbeBlawg / Wenige Tage nach dem Handy-Verbot an bayerischen Schulen präsentiert sich T-Mobile mit einem Bekenntnis zum Jugendschutz: Der Netzbetreiber zeigt sich besorgt darüber, dass Kids jugendgefährdende Inhalte geradezu „spielerischR…
EU-Fernsehrichtlinie: Kritik an Aufhebung des Verbots von Produt Placements - Amerikanisierung der Fernsehkultur
Think Law BLawG / “Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat scharfe Kritik an der Aufhebung des Verbots des Product Placements im Fernsehen geübt. Das Europaparlament hatte heute Änderungen an der EU-Fernsehrichtlinie beschlossen. Künftig wird die gezielte P…
SPD-Kritik an EU-TV-Richtlinie
Rechtblog / Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion haben sich kritisch über die Pläne der EU-Kommission zur Novelle der EU-Fernsehrichtlinie geäußert. Dabei stießen vor allem die Änderungen bezüglich der so genannten programmin…
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