EU-Drogenstrategie 2005 - 2012
am 20.01.2005 von http://log.handakte.de/Der Europäische Rat hat die sog. Drogenstrategie 2005 - 2012 verabschiedet. Dies berichtet …
EM 2012 nach Kroatien / Ungarn ?
MarkenBlog / Am heutigen Tag entscheidet der Europäische Fußballverband UEFA über die Vergabe der Fußball-Europameisterschaft 2012. Kandidaten sind Italien, Polen / Ukraine und Kroatien / Ungarn. Betrachtet man die Situation im Register der Europäischen Ge
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Die EM geht nach Polen / Ukraine
MarkenBlog / Die UEFA hat entschieden - Polen und die Ukraine bekommen die Fußball Europameisterschaft 2012. Die passende Marke dazu (Danke an den Kommentar von Stefan): Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr: 005760012 POLAND UKRAINE 2012 Nizzaklassen
Monatsbericht des BMF November 2008
STEUERRECHT / Monatsbericht des BMF November 2008: Nach Jahren eines stetigen wirtschaftlichen Aufschwungs mit sich verringernden staatlichen Defiziten und sinkender Arbeitslosenzahl hat sich seit dem Frühjahr 2008 die gesamtwirtschaftliche Aktivität in Deutschl
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage bezüglich der Umsetzung des MoMiG
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Wie hier zuvor berichtet, gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Jerzy Montag, Birgitt Bender und weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zu
Negativer Public Value Test für lokalen Online-Videodienst der BBC
e-comm / Mit dem Public Value Test (PVT) werden in Großbritannien neue Angebote der BBC daraufhin geprüft, ob ihr public value allfällige negative Auswirkungen auf den Markt überwiegt - ob also ein öffentlich-rechtlicher Mehrwert vorliegt (ORF-Generaldir
Neuer StGB § 201a
JIPS News / Durch Art. 1 Nr. 2 G v. 30.7.2004 I 2012 mWv 6.8.2004 wurde in das Strafgesetzbuch § 201a ...
4. Europäische Juristentag
Law on the Blog / Vom 3.5. - 5.5.2007 tagte der 4. Europäische Juristentag in Wien und damit erstmals in Österreich. Themenschwerpunkte waren Fragen des europäischen Vertrags-, und Strafrechtes, sowie der Migration nach Europa.
Ein Sieg des Nationalstaats?
Handakte WebLAWg / Wer schützt die Grundrechte: das Verfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof? Das BVG-Urteil zum EU-Haftbefehl stellt sich gegen europäisches Recht, sagen Kritiker. Unterdessen plant die Regierung schon ein neues Gesetz, schreibt die ZEIT.
Europäische Gerichtshof vs. Individualbeschwerden
Handakte WebLAWg / In seinem heute verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verschiedene gegen Deutschland erhobene Individualbeschwerden (Verfahren von Maltzan und andere gegen Bundesrepublik Deutschland) zurückgewiesen.
EuGH: Vorabentscheidungsverfahren (Art. 234 EG)
Jurabilis / Der Europäische Gerichtshof hat am 11.06.2005 im Amtsblatt (2005/C 143/01) eine hübsche vierseitige Handreichung für die nationalen Gerichte veröffentlicht (PDF-Download), die auch und gerade für Jurastudenten, Referendare und Anwälte sehr int
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