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Etwa 50.000 Demonstranten gegen Schäublismus

am 12.10.2008 von http://strafprozess.blogspot.com

Erfolg auf ganzer Linie für Datenschützer und Bürgerrechtler: Zehntausende Demonstranten aus ganz Deutschland protestierten gestern in Berlin friedlich gegen den immer stärker ausufernden staatlichen Überwachungswahn. Die Veranstaltung war die größte ihrer Art seit über 20 Jahren. Schätzungen über die Teilnehmerzahlen variieren stark. Während die Polizei zeitweise von 15.000 Demonstrierenden ausging, Spiegel Online diese Zahl sogar noch großzügiger auf mehr als zehntausend abrundet, geben der veranstaltende AK Vorratsdatenspeicherung und auch netzpolitik.org sie mit 100.000 Personen an. Die Wahrheit dürfte irgendwo dazwischen liegen, inoffiziell nennt …

Schäuble, Schäublisten und Schäublismus

Schäuble muss weg / Die Definitionen gibt es hier:Definition: Ein Schäublist ist eine Person, die zwanghaft versucht, jede andere Person zu zwingen, alle denkbaren persönlichen Daten zu offenbaren. Den krankhaften Zwang als solchen nennt man Schäublismus.…

Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten

Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…

Massive Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Und das ist auch gut so!Es ist ein regelrechter Aufstand, der sich gegen das Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung formiert. Mehr als 70.000 Menschen haben sich als Befürworter der im Internet veröffentlichten Verfas…

Godwins law: Schäuble verliert

Die herrschende Meinung / JFTR: Wolfgang Schäuble hat vorgestern Abend die Kläger der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung (die vermutlich heute beschlossen werden wird) in die Nähe eines massenmordenden Diktators gerückt Wir hatten den größten F…

Feuchte Träume bei Tag und Nacht gerade bei Schäublisten

Schäuble muss weg / Was die Amerikaner können (svaivd berichtet), können Schäublisten bestimmt bald auch. Und wenn die so etwas lesen - Der Kongress stimmte dafür, dass Geheimdienste ausländische Terrorverdächtige ohne Gerichtsbeschluss abhören dürfen - träumen…

Weniger Kriminalität, mehr Gewaltbereitschaft in 2006

strafblog / Die Kriminalitätsrate in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 1,4 Prozent zurückgegangen, teilte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gestern in Berlin mit, wie bei rp-online nachzulesen ist. Insgesamt wurden rund 6,3 Millionen Straftaten regis…

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RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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