Etikettenschwindel
am 08.05.2008 von RA J. Melchior, Wismar
Die geballte gesetzgeberische Intelligenz hat wieder zugeschlagen. Computerspiele sollen jetzt deutlich gekennzeichnet werden, wie FOCUS berichtet:
Der Bundestag beschloss mit den Stimmen der Großen Koalition am Donnerstag eine ent-sprechende Änderung des Jugendschutzgesetzes. Sie sieht unter anderem deutlich größere Altersfreigabe-Angaben auf den Verpackungen vor. ... Die Alterskennzeichen werden künf-tig, ähnlich wie die Warnhinweise auf Zigarettenpackungen, nicht mehr zu übersehen sein und mit einer großen Zahl auf das jeweils erlaubte Mindestalter hinweisen.
Dass man so den Reiz dieser Spiele eher erhöht (alte Erfahrung: Interessant ist das, was verboten ist), scheint dem Gesetzgeber in seiner unendlichen Weisheit ebenso unbekannt zu sein wie die …
Computerspiele: Fördern statt Verbieten!
Telemedicus / Ab dem 23. August findet in Leipzig mit der Games Convention die größte europäische Computerspielemesse statt – doch Spiele für den PC haben zurzeit ein enormes Imageproblem: In der öffentlichen Debatte ist stets von „Killerspielen“ d…
Etikettenschwindel? EuGH-Urteil zu Bezeichungen auf Weinflaschen
JuracityBlog / Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 13.03.2008, Az.: C-285/06), dass auf Weinetiketten nur Angaben erlaubt sind, die vom Weinfreund, d.h. dem Verbraucher, nicht mit geschützten tradionellen Bezeichnungen verwechselt werden können. (more..…
Computerspiele, Gewalt und die Kunstfreiheit
Telemedicus / Computerspiele und Kunst – passt das zusammen? Diese Frage beschäftige Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat) und Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff (Staatssekretär Kultur in NRW) in einem Live-Chat. Und unterschiedlicher könnten die beiden Posi…
Nette Diskussion…
staatsrecht.info / Bin gerade auf diese nette, aber doch sehr akademisch geprägte Diskussion gestossen… Dass die Opposition die Möglichkeit der abstrakten Normenkontrolle nicht nutzen kann, ist zwangsläufige Folge einer großen Koalition so. Tatsächlich hat…
Kundenzufriedenheit bei Braunschweiger Staatsanwaltschaft gering
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Diese Selbsterkenntnis gibt es bei der Braunschweiger Staatsanwaltschaft. Stammkunde Stefan Effenberg hat sich mal wieder beklagt. Das sieht die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben eher gelassen. Weniger gelassen sieht das der Polizeibeamte, den…
Schon wieder
RA-Blog / Eben war ein Mandant hier, der mir seine Nebenkostenabrechnung zeigt. Wieder mal versucht hier ein Vermieter, die Kosten für die Erstellung der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umzulegen. Es wundert mich nicht, dass das immer wieder versucht wi…
Ja ist denn schon wieder Simonis?
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Scheint so. Jedenfalls wird berichtet, dass Klaus Wowereit bei der Wahl zum regierenden Bürgermeister durchgefallen ist. 74 Stimmen soll er erhalten haben, 75 wären nötig gewesen, über 76 verfügt die Koalition aus SPD und Lin…
Neues Urheberrecht im Rechtsausschuss angenommen
Weblawg.de / ... Der Gesetzentwurf zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (16/1828) ist am Mittwochvormittag im Rechtsausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der FDP angenommen worden. Die Linksfraktion stimmte dagegen; die…
» Killerspiele: Bundestag ändert Jugendschutzgesetz - Diverses - FOCUS Online
Als Reaktion auf die Amokläufe von Erfurth und Emsdetten soll Jugendlichen der Zugang zu brutalen Computerspielen erschwert werden. Beide Täter waren große Anhänger des Killerspiels Counter-Strike.…
» HORIZONT.NET: Regierung will Warnhinweise auf Bierflaschen
Weiterer Schlag für die Alkoholindustrie: In der Diskussion um verantwortungsvollen Alkoholgenuss und Jugendschutz erwägt die Bundesregierung nun zusätzlich, Warnhinweise auf Bier- und Weinflaschen anzubringen. Ähn…
