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Ethikunterricht in Berlin verfassungsgemäß

am 19.04.2007 von staatsrecht.info

Nur ein kleiner Hinweis auf den heutigen Beschluss des BVerfG, mit dem das Gericht den in Berlin eingeführten obligatorischen Ethik-Unterricht für verfassungskonform erklärt hat. Recht so!
Angesichts der trotz des “Wir sind Papst”-Effektes immer weiter nachlassenden Bindungskraft der christlichen …

Ethik-Unterricht in Berlin

staatsrecht.info / In Berlin ist nun die Entscheidung gefallen, das Fach “Ethik” für alle Schüler als Pflichtfach anzubieten. Der Besuch dieses Fachs wird auch für Schüler obligatorisch sein. Der Senat und die Mehrheit der Bürgerschaft haben sich damit…

Ethikunterricht in Berlin

staatsrecht.info / Handakte berichtet unter Berufung auf den Tagesspiegel über den Rahmenplanentwurf für das neue Pflichtfach Ethik. Interessant ist dabei weniger die Tatsache, dass auch diejenigen Schüler am Ethik-Unterricht teilnehmen sollen, die den Religionsun…

Ethikunterricht in Berlin als Pflichtfach

Handakte WebLAWg / Mit Wirkung für das am 21. August 2006 beginnende Schuljahr 2006/2007 wird im Land Berlin ein „Ethikunterricht“ für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 als ordentliches Lehrfach eingeführt. Grundlage hierfür ist die Neufassung von § 12 Abs. 6 Satz …

5%-Klausel in Bayern verfassungsgemäß

ElbeBlawg / Der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München hat am 18.07.2006 eine Popularklage abgewiesen, die auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung in der Bayerischen Verfassung gerichtet war. Gegenstand der Klage war die in Art. 14…

Einführung des Ethikunterrichts in Berlin als Pflichtfach verfassungsgemäß

BVerfG / Pressemitteilung vom 19.04.2007…

Einführung des Ethikunterrichts in Berlin als Pflichtfach verfassungsgemäß

Handakte WebLAWg / Mit Wirkung für das Schuljahr 2006/2007 wurde im Land Berlin für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 der öffentlichen Schulen das Fach Ethik als ordentliches Lehrfach eingeführt. Grundlage hierfür ist eine neu gefasste Bestimmung des Schulgesetzes für…

Welle von Abmeldungen vom Ethik-Unterricht in Berlin

staatsrecht.info / In SPON wird über die Versuche Berliner Eltern berichtet, ihre Kinder vom Ethik-Unterricht abzumelden, der seit Beginn des Schuljahres für alle Schüler der 7. Klasse obligatorisch ist. Man muss sich schon über das Demokratieverständnis der evang…

Ethikunterricht für Offiziersanwärter

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Um brutale Entgleisungen von Bundeswehrsoldaten zu verhindern, sollen sie nun zurück auf die Schulbank. In einem neuen Verfahren wird Offizieren Unterricht in Ethik gegeben.Quelle: focusEs bleibt nun abzuwarten, ob dies Erfolgen haben wird. Es kann…

VG lehnt Befreiung vom Ethikunterricht ab

Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Antrag einer Schülerin auf (vorläufige) Befreiung vom Ethikunterricht zurückgewiesen. Die Ausgestaltung des Ethikunterrichts in § 12 Abs. 6 Berliner Schulgesetz verletzt die Antragstellerin nicht in ihrer…

Religionsunterricht muss konfessionell sein

staatsrecht.info / Der Limburger Bischof Kamphaus hat den Modellversuchen zur Einführung eines ökumenischen christlichen Religionsunterrichtes grundsätzlich eine Absage erteilt. Da hat er gantz recht - und zwar nicht nur deshalb, weil Kindern im Religionsunterrich…

Ethik wird Alternativfach für Religionsunterricht

Handakte WebLAWg / In Hessen soll es verbindlichen Ethikunterricht für die Schülerinnen und Schüler geben, die keinen Religionsunterricht besuchen. Das Fach soll innerhalb der nächsten drei Jahre nach und nach an allen Schulen eingeführt werden. Begonnen werden so…

Ethik-Kommission in Berlin ab 01.10.2005

Lichtenrader Notizen / Das Land Berlin hat als erstes Bundesland zum 1. Oktober 2005 eine Ethik-Kommission für die Bewertung klinischer Arzneimittelprüfungen in unmittelbarer staatlicher Trägerschaft berufen. Die Geschäftsführung wird vom Landesamt für Gesundheit un…

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Der Autor und sein Blog

Dr. Johannes Rux

Informationen und Anmerkungen zum Staats- und Verwaltungsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt im Bildungsrecht.

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