Gysi verliert vor Gericht erneut gegen ZDF
Handakte WebLAWg | 2. Juli 2008 — Im Streit um Stasi-Vorwürfe hat Linke-Fraktionschef Gregor Gysi erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgerich…
Etappensieg für Gysi
Die Stasi-Geheimnisse
Das Landgericht Hamburg hat im Hauptsacheverfahren durch Urteil vom heutigen Tage dem ZDF untersagt, durch die im “heute-journal” vom 22.05.2008 erfolgte Berichterstattung den Verdacht zu erwecken, Gysi habe “wissentlich und willentlich an die Stasi berichtet“.Damit hat das Landgericht Hamburg kein grundsätzliches Verbreitungsverbot im Hinblick auf die streitige Äußerung von Frau Birthler verhängt, sondern den Verbotstenor ausschließlich auf die konkrete Darstellungsform in der Sendung “heute-journal” vom 22.05.2008 beschränkt.
Der weitergehende Klageantrag von Gregor Gysi, dem ZDF generell die Verbreitung der Äußerung von Frau Birthler zu untersagen, ist abgewiesen worden. Gysi ist insoweit teilunterlegen, was auch in der Kostenentscheidung zum Ausdruck kommt. // //]]> Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR, Marianne Birthler, äußerte sich am 22.05.2008 im “heute-journal” des ZDF im Zusammenhang mit einem Dokument aus ihrer Behörde zu Dr. Gregor Gysi. Dieser habe als Anwalt in der DDR über den Regime-Kriti…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung (d) , Urteil , Zdf , Landgericht Hamburg , Stasi , Gregor Gysi
Erschienen 4. September 2009 auf http://log.handakte.de/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Gregor Gysi Stasi: Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi Thema im Bundestag
Handakte WebLAWg | 28. Mai 2008 — Marianne Birthler, Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, hat die Stasi-Vorwürfe gegen den Fraktionschef der Linkspartei, Gregor…
OLG Hamburg Gysi ./.ZDF
Blog zum Medienrecht | 26. März 2010 — Am Dienstag hat das OLG Hamburg die Entscheidung bestätigt, der zufolge das ZDF nicht mehr die die Äußerung der Bundesbeauftrag…
ZDF unterliegt gegen Gysi im Unterlassungsverfahren
Handakte WebLAWg | 3. Oktober 2008 — Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat in einem Unterlassungsverfahren gegen das ZDF Recht bekommen. Es geht um Äußer…
Hanseatisches Oberlandesgericht gibt Gysi Recht
Handakte WebLAWg | 31. Juli 2008 — “Das Hanseatische Oberlandesgericht hat durch Beschluss vom 31.07.2008 den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 30.06.2008 …
Darf Birthler öffentlich anklagen?
Handakte WebLAWg | 31. Mai 2008 — Gregor Gysi und fast die gesamte Linke sind sauer auf die Birthler-Behörde: Deren Leiterin ergreife öffentlich Partei für die…
Gysi vs. Birthler
Handakte WebLAWg | 26. Juni 2008 — Manchmal muss Journalismus sich darauf beschränken, sich der Wahrheit langsam, Schritt für Schritt zu nähern. Der Süddeutschen …
Fall Gysi: Eine Behauptung macht noch keinen IM
JuracityBlog | 8. August 2008 — Hat der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, während seiner Tätigkeit als Anwalt in der ehemaligen DDR die Staatssicherh…
Stasi Dokumente: Stasi-Dokumente: Gysi verliert Aktenstreit
ElbeBlawg | 7. Juni 2006 — Vor dem Berliner Verwaltungsgericht musste der Fraktionschef der Linkspartei und Rechtsanwalt Gregor Gysi heute eine Niederlage…
Gysi ./. ZDF
Blog zum Medienrecht | 4. September 2009 — Gregor Gysi hat am Landgericht Hamburg (324 O 164/09) erneut obsiegt: Richter Buske verbot dem ZDF, den Eindruck zu erwecken, G…
Presseportal: ZDF - Streit um Birthler-Äußerung über
Gysi im ZDF: Etappensieg für Gysi, gerichtliche Auseinandersetzung geht weiter
ZDF: Mainz (ots) - Das Landgericht Hamburg hat im Hauptsacheverfahren durch Urteil vom heutigen Tage dem ZDF untersagt, durch die im "heute-journal" vom 22.05.2008 erfolgte Bericht
