eso ES 3.0, das OLG Koblenz und das Beck-Blog Verkehrsrecht

RA Detlef Burhoff (ROLG a.D.) hat heute einen interessanten Beitrag in seinem Blog. Das OLG Koblenz hat sich nämlich in einem Beschluss (OLG Koblenz, Beschl. v. 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09) mit dem Messystem ES 3.0 des Herstellers eso befasst.

Ganz wichtig zunächst: ES 3.0 wird vom OLG Koblenz als standardisiertes Messverfahren angesehen.

Und dann geht es noch um die Frage der Auswertung und die im Blog hier bereits diskutierte Frage der Eichung der Auswertesoftware. Hier hatte sich der Verteidiger auf das Beck-Blog berufen! Echt cool!

Das OLG Koblenz hierzu:

"...Mit seiner Beweisbehauptung, es fehlte „die seit dem 15.04.2008 erforderliche Eichung des Auswerteprogramms“, hat der Betroffene bzw. sein Verteidiger wohl einen missverständlich formulierten und von ihm falsch verstandenen Webblogbeitrag vom 20. August 2008 (http://blog.beck.de/2008/08/19/neue-messtechnik-haben-sie-erfahrungen-mi... ) aufgegriffen. Richtig ist vielmehr, dass Anwender-Auswerteprogramme wie eso-Digitales II weder eich- noch zulassungspflichtig sind. Mit derartigen Programmen werden an handelsüblichen Computern aus den vom Messgerät gespeicherten fahrzeugbezogenen Falldaten die Beweisfotos hergestellt, die Eingang in die Bußgeldakte finden. Von einem Anwender-Auswerteprogramm zu unterscheiden ist das bei der PTB im Original hinterlegte und mit dem 2. Nachtrag zur Bauartzulassung des Gerätes ES3.0 zugelassene Referenz-Auswerteprogramm esoDigitales II viewer, Version 22.2.5.3. Mit Hilfe dieses Programms, von dem auch eine Kopie bei einer vertrauenswürdigen Stelle (z. B. der Eichbehörde) im Umfeld der Auswe…