Es wird eng für Ole von Beust
am 12.04.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Hamburgs Bürgerschaft hat gestern für ein Novum in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte gesorgt. Auf Antrag der Opposition aus SPD und Grünen hat sie einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der die undichten Stellen eines anderen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses aufspüren soll: dem zur „Feuerbergstraße“, Hamburgs umstrittenem Jugendknast.
Ole von Beust scheint deutlicher …
taz: Ermittlungs-Epidemie in Hamburg
strafblog / Unter der Schlagzeile Kontrolle der Kontrolleure berichtet die taz heute über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch die Hamburger Bürgerschaft, der die Aufgabe hat, die undichten Stellen eines anderen Parlamentarischen Untersuchungsau…
Es wird eng für die Raucher
Jurabilis / Während man in Deutschland als Nichtraucher immer noch heilfroh sein kann, wenn die eigene rauchfreie Normabweichung mehr oder weniger großzügig toleriert wird, ist man in den Vereinigten Staaten (und anderen EU-Staaten) bekanntlich schon weiter.…
Von Beust will Rücktritt von Justizsenator
Rechtblog / Hierzu berichtet die Rheinpfalz online, dass der Justitzsenator die Rücktrittsaufforderung durch den Hamburger Bürgermeister abgelehnt hat: Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat seinen Justizsenator Roger Kusch (beide CDU) im Zusammenhang mit d…
Kusch ist entlassen
Handakte WebLAWg / Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat Justizsenator Roger Kusch (beide CDU) wegen der so genannten “Protokollaffäre” entlassen. Beust zog damit am Montag Konsequenzen aus der unrechtmäßigen Weitergabe von vertraulichen Akten aus …
Die „lächelnde Guillotine“ ist weg
ElbeBlawg / Wie bereits vermutet, hat Ole von Beust heute seinen stark umstrittenen Justizsenator Roger Kusch entlassen, der in Hamburg auch unter dem Spitznamen „lächelnde Guillotine“ bekannt war. Trotz vieler Skandale ist er schlußendlic…
Kusch und von Beust: letzter Akt
ElbeBlawg / Da so viele Blawgs - gerade auch außerhalb Hamburgs - sich mit der Entlassung von Justizsenator (a.D.) Kusch beschäftigen, mag dieser Artikel aus dem Hamburger Abendblatt von gestern über eine lang währende Männerfreundschaft…
Geheimnisverrat
ElbeBlawg / Die Hamburger Opposition (bestehend aus rot-grün) hat sich nun endgültig auf Ole von Beust eingeschossen: sie fordert nun staatsanwaltliche Ermittlungen gegen Hamburgs Ersten Bürgermeister wegen Geheimnisverrats. SPD-Obmann Thomas B…
Kusch muss erneut vor den PUA
ElbeBlawg / Wie die Hamburger Morgenpost berichtet muss Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch erneut vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße antreten, der ihn letzten Endes seinen Job gekostet hat. Der Senat hat jetzt eine Aussagege…
Kusch glaubt nicht mehr an sich
ElbeBlawg / Laut Spiegel Online hat Hamburgs Justizsenator Roger Kusch zwar einen von Bürgermeister Ole von Beust nahegelegten Rücktritt abgelehnt, glaubt jedoch inzwischen fest an eine Entlassung. Nun hat sich von Beust also dazu durchgedrungen, den l…
von Beust unter Beschuss
ElbeBlawg / Es geht weiter in der Hamburger Protokoll-Affäre: wir haben bereits mehrfach über diese berichtet. Nun berichtet die taz Hamburg von morgen, dass Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust es vermutlich selbst war, der eine Passage aus dem U…
Der Fall Kusch - Beugehaft auf Antrag eines Untersuchungsausschusses gab´s schon mal
strafblog / Gestern morgen hatte ich zu dem Antrag der Opposition auf Anordnung von Beugehaft gegen den Hamburger Justizsenator Kusch wegen dessen Aussageverweigerung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstrasse gebloggt. Heute erinnert SPIE…
Weg vom Fenster: Justizsenator Kusch entlassen
strafblog / Was sich gestern bereits mehr als nur andeutete, ist nun eingetroffen. Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat seinen langjährigen Freund und Justizsenator Kusch entlassen, wie die WELT um 20:43 Uhr in ihrem Newsticker mitteilte. Zu den Hintergrü…
» taz 13.4.06 Ole von Beust in Bedrängnis
taz, die tageszeitung 13.4.2006Nord Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nachri…
» taz 13.4.06 Kontrolle der Kontrolleure
taz, die tageszeitung 13.4.2006Nord Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nachri…
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