Aufklärungspflicht der Bank
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. Juni 2008 — Die finanzierende Bank muss einen Immobilienkäufer unter Umständen darauf hinweisen, wenn das zu finanzierende Objekt in sitten…
..was der stolze Wohnungskäufer da gemacht hatte. Der Preis für das Objekt lag nämlich doppelt so hoch wie der eigentliche Verkehrswert. (63.500 DM vs. 129.000 DM) Wie so häufig war für die Finanzierung eine Bank in die Transaktion mit eingebunden gewesen. Diese hatte den Käufer auf den signifikanten Unterschied hingewiesen, obwohl sie diesen hätte erkennen können.
Das Kreditinstitute ihren Kunden das ihm präsente Wissen offenbaren müssen war bisher bereits herrschende Rechtsprechung. Im vorliegenden Fall hat der BGH klargestellt, dass eine solche Pflicht ausnahmsweise auch besteht, wenn sich ein Verdacht aus den bekannten Faktoren und der bestehenden Sachkenntnis aufdrängen muss. Eine generelle Nachforschungspflicht der Bank bestehe allerdings nicht.
„Es stehe fest, dass sich die Beklagte einer Erkenntnis der sittenwidrigen Kaufpreisüberhöhung bewusst verschlossen und eine sittenwidrige Übervorteilung der Kläger in Kauf genommen habe. Der Beklagten seien die wertbildenden Faktoren der Eigentumswohnung bekannt gewesen. Sie habe den Kaufpreis, das Baujahr, die Ausstattung und die Lage der Wohnung und a…
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