Es tat auch weh
am 04.04.2007 von http://www.lawblog.de
Herr A schlägt Herrn B mehrmals mit der Faust. Dann schubst er B eine Kellertreppe runter. B schlägt mehrfach unsanft auf und ist eine halbe Minute ohnmächtig. Der Arzt attestiert ihm eine Schädel- und Wirbelsäulenprellung; gegen die Schmerzen verschreibt er Tabletten.
Die Verteidigerin von A ist der Meinung, es liege keine strafbare Körperverletzung vor. Sie streitet den Angriff nicht ab. Aber sie weist darauf hin, es seien keine sichtbaren Verletzungen aufgetreten. Wie zum Beispiel blutende Wunden oder größere Blutergüsse. Deshalb sei das Verfahren einzustellen, und zwar wegen fehlenden Tatverdachts.
Dumm nur, dass für eine körperliche Misshandlung im Sinne des Gesetzes gar keine Verletzung erforderlich ist. Es genügt, dass die “üble, unangemessene Behandlung” das körperliche Wohlbefinden …
Es geht auch ohne
kanzlei-hoenig.info / Mein Funktelefon lag auf dem Schreibtisch und ich saß in der Taxe. Auf dem Weg zum Zug nach Pforzheim zum Gericht. 15 Stunden später war ich wieder zurück. Das waren 15 Stunden ohne Internet (wegen defekter UMTS-Karte) und ohne Telefo…
EIn Altkanzler, ein Rauchverbot, eine Körperverletzung?
Statt aller / Auch heute brachte die Lektüre der BILD-Zeitung wieder erstaunliches zum Vorschein. So wurden Altkanzler Helmut Schmidt und seine Frau Loki wegen Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz bei einem Neujahrsempfang von einer Nichtraucherinitiativ…
OLG Karlsruhe: Hautrötung bei 12-Jährigem ist mangels Substanzschädigung keine Körperverletzung
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des OLG Karlsruhe - womöglich irreführend formuliert: Das OLG Karlsruhe hält angeblich eine Art Substanzschädigung beim Verletzten - was immer das sein mag - für erforderlich, um von einer Körperverletzung auszugehen. Eine Ha…
Der Bundesgerichtshof zu Schadensersatz und Schmerzensgeld bei einer Rangelei auf einem Straßenfest.
recht verständlich / Es hätte ein schönes Straßenfest werden sollen, für Unterhaltung und Geselligkeit war gesorgt. Und so schoben sich die Menschenmassen durch das Gedränge. Bis Herr A auf Herrn B traf. In dem Gewühl kam es zu einem leichten Zusammenstoß. Herrn A…
Neulich vor der Gartenlaube
LawBlog / Herr S. schaut sich in einer verlassenen Kleingartenanlage um. Am anderen Ende des riesigen Geländes rollen bereits die Baumaschinen; das Areal wird plattgemacht. Zäune sind niedergerissen. Oder gar nicht vorhanden. Die Lauben sind leer. Sie stehen…
BVerfG zum Nachbarquälen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wer Warenlieferungen und Dienstleistungen unter falschem Namen bestellt, um damit einen Anderen zu belästigen, täuscht das beauftragte Unternehmen über die fehlende Bereitschaft zur Gegenleistung. Wird durch die Ausführung der Bestellungen da…
Körperverletzung durch die Polizei?
andere Ansicht vertretbar / Das law blog berichtet mit Verweis auf RP online: im Rahmen der Verkehrserziehung, insbesondere um die Einhaltung der Gurtpflicht zu fördern, sollen bei Verkehrskontrollen sog. “Schockvideos” gezeigt werden. Einer ähnlichen Maßnahme wi…
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