Doppelt rechtsmißbräuchlich?
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Juli 2010 — Der Mandant war in der Vergangenheit abgemahnt worden. Interessant war dabei, dass die betreffende Abmahnkanzlei für den gleich…
…und ich weiß noch nicht ganz genau, welcher Natur dieses Problem ist.
Die Kanzlei Baek Law hat zwar offenbar zwei neue Kolleginnen und ebenso ein neues Logo, jedoch offensichtlich immer noch die alten Verfahrensweisen. Jedenfalls wurde ein Mandant nunmehr wiederholt von dieser Kanzlei im Auftrag eines bestimmten Rechteinhabers abgemahnt. Dabei hatte der Mandant in der Vergangenheit bereits mehr als eine umfassende Unterlassungserklärung abgegeben.
Es sollte sich auch bis nach Hamburg herumgesprochen haben, dass durch eine Unterlassungserklärung der Unterlassungsanspruch erfüllt ist und dass bei erfülltem Unterlassungsanspruch keinerlei Anspruch auf Kostenerstattung für weitere Abmahnungen besteht. Trotzdem geht die Bettelei das F…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. August 2010 auf http://www.bella-ratzka.de.
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Juli 2010 — Der Mandant war in der Vergangenheit abgemahnt worden. Interessant war dabei, dass die betreffende Abmahnkanzlei für den gleich…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Februar 2010 — Mein Mandant wurde von der Kanzlei Waldorf wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Im Hinblick auf Kosten und Schadenser…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 29. Juni 2010 — …der Mandant, der sich bei der ersten Kontaktaufnahme nach den Kosten erkundigte und meinte, ich sei ihm zu teuer, es gäbe bill…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. September 2010 — Eine nicht ganz unbekannte Abmahnerkanzlei (diesmal nicht die Kollegen Waldorf pp.) hatte den Mandanten abgemahnt. Diese hatte …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Juli 2010 — Die Kanzlei Baek-Law aus Hamburg mahnt derzeit für die Hitmix Music Agentur, Inhaber Erich Öxler, Urheberrechtsverletzungen dur…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. Juni 2010 — Es dürfte unter den einschlägig tätigen Kollegen unstreitig sein, dass die (fast) alle Entwürfe von Unterlassungserklärungen, d…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 16. März 2010 — Für einen Mandanten hatte ich in einer Filesharing-Angelegenheit eine Unterlassungserklärung versandt. Nun kam, was in letzte…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 7. September 2010 — Nachdem ich vor kurzem meinen Kanzleisitz vorübergehend verlegt habe, steht dies nun erneut an: Ab 01. Oktober werde ich geme…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. März 2010 — Entweder ist es eine saisonale Besonderheit, oder aber es hängt hiermit zusammen. Jedenfalls ist es, nachdem im Dezember 2009…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. März 2010 — Die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel pp. ist derzeit offenbar recht umtriebig. Abgemahnt werden aktuell für die Cult Movie Ent…