Es rauscht im Schilderwald

Wie viel Schwachsinn muss auf bundespolitischer Ebene eigentlich noch produziert werden, bevor auch der letzte Bürger sich kopfschüttelnd abwendet?

Erst tritt der wahrlich nicht positiv aufgefallene Verkehrsminister Tiefensee an, den Schilderwald zu lichten. Grundsätzlich eine gute Idee. Anstatt aber das naheliegende zu veranlassen, nämlich dass erst einmal Zigtausende vorhandener, aber schlicht überflüssiger Verkehrsschilder abgebaut werden, schafft er diverse Schilder einfach gänzlich ab. Hinsichtlich mancher Schilder grundsätzlich durchaus vernünftig, hinsichtlich anderer, wie z.B. Zeichen 116 (Splitt, Schotter) lebensgefährlicher Unfug - jedenfalls aus Sicht von Motorradfahrern,

Diverse der verbliebenen Verkehrsschilder wurden minimal umgestaltet, so minimal, dass die Unterschiede nur bei sehr genauem Hinsehen erkennbar waren. Da diese aber nun der Gesetzeslage entsprachen, stellte sich die Frage, ob die alten Schilder nach wie vor gültig blieben. Eigentlich kein Problem: Es gab hierfür eine Übergangsregelung (§ 53 Abs. IX StVO) - nur hat man die im Eifer des Gefechts auch gleich abgeschafft.

In der Tat sind die alten Schilder somit auch nach Auffassung des Bundesverkehrsministeriums ungültig:

Die Streichung der Übergangsregelung führte von einem Tag auf den anderen zur sofortigen Unwirksamkeit der Schilder alter Gestalt.

Schon begann das große Umrüsten, das Land Brandenburg meldete sogar schon Vollzug. Anderenorts wurden Kosten von bis zu 400 Millionen Teuro befürchtet - und nun? April, April - oder auch Hurra? - man fa…