Es knirscht im Koalitions-Räderwerk
am 16.11.2005 von Handakte WebLAWgDer Abschluss der Koalitionsverhandlungen ist noch keine Woche her, da knirscht es bereits im Räderwerk der großen Koalition: Die Union sperrt sich gegen die von der SPD gewünschte Begründung des verfassungswidrigen …
Angela Merkel regiert Deutschland
Handakte WebLAWg / Mit 51 Gegenstimmen aus der Großen Koalition ist die Physikerin und CDU-Chefin Angela Merkel heute mit überwältigender Merheit zur ersten Bundeskanzlerin gewählt worden: Angela Merkel regiert Deutschland. (Länge: 04:00 Min.)…
Katastrophal
Jurabilis / Der Staatsrechtler Hans-Peter Schneider ist davon überzeugt, dass der Kanzler mit seiner Begründung der Vertrauensfrage vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern wird. Im Hinblick auf die jetzt fällige Entscheidung des Bundespräsidenten wertete…
Etatpläne der großen Koalition
Handakte WebLAWg / Die FDP prüft eine Klage in Karlsruhe gegen die Aufstellung eines als verfassungswidrig angekündigten Haushalts der großen Koalition. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle schloss in Berlin auch ein Eilverfahren beim Bundesverfassungsgericht auf E…
Die Minister der Union
Handakte WebLAWg / Jetzt sind also alle Plätze am großen Berliner-Kabinettstisch vergeben. Gestern abend hat Angela Merkel die Kandidaten der Union benannt. Die Minister der Union. (Länge: 04:21 Min.)…
Ermittlungen wegen der Merkel-Wohnung
Handakte WebLAWg / Die jahrelange Videobeobachtung der Privatwohnung von Angela Merkel durch eine Museumskamera ruft nun auch das Bundeskriminalamt (BKA) auf den Plan. Unterdessen versucht die Bundeskanzlerin die Wogen zu glätten. Das BKA hat bereits Untersuchungen e…
Koalition will keine Bachelor-Juristen
Handakte WebLAWg / Bachelor- und Master-Juristen wird es in Deutschland bis auf weiteres nicht geben. Darauf haben sich Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen geeinigt. Beide Parteien wollen jedoch Facharbeitern grundsätzlich den Weg in die Hochschule ebnen. Qu…
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