ES ist da: 15 Uhr 59 - AGG-Abstimmung
am 29.06.2006 von arbeitsrechtblogUm 15.59 Uhr ist im Deutschen Bundestag über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) abgestimmt worden. Offizielle …
Allgemeine Informationen zu RSS-Diensten des Deutschen Bundestages
Lichtenrader Notizen / Allgemeine Informationen zu RSS-Diensten des Deutschen Bundestages stehen online zur Verfügung. Angeboten werden Pressemeldungen, Hinweise zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages und HIB-Meldungen.
RSS-Dienste des Deutschen Bundestages
Handakte WebLAWg / Allgemeine Informationen zu RSS-Diensten des Deutschen Bundestages stehen online zur Verfügung. Angeboten werden Pressemeldungen, Hinweise zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages und HIB-Meldungen. (LiNo)
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg / Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kan
Premiere im Parlamentsfernsehen
Handakte WebLAWg / Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Präsidiumsmitglieder des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale in Frankreich werden die beiden Parlamentspräsidenten, Dr. Norbert Lammert und Jean-Louis Debré, erstmals an einer vom deutschen un
Finanzausschuss des Deutschen Bundestages
Lichtenrader Notizen / Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages arbeitet mehr hinter den Kulissen und leistet ein gewaltiges Arbeitspensum. Die Statistik über die Tätigkeit während der vergangenen 15. Wahlperiode gibt einen Einblick über den Aufwand. Weitere In
Reform der Führungsaufsicht
Anwalt bloggt / Numehr wurde auch die Stellungnahme des Rechtsausschusses des Deutschen bundestages zu der geplanten Reform der Führungsaufsicht veröffentlicht. Der Rechtsausschuss empfielt dem Bundestag den Gesetzesentwurf in der in der Stellungnahme zusammengest
Deutscher Bundestag Bilderdienst/Bildarchiv online einsehbar
Lichtenrader Notizen / Der Deutscher Bundestag stellt sein Bildarchiv online zur Verfügung, verbietet aber die grundsätzlich die Speicherung. Das Bilderarchiv dokumentiert als zentrale Bilddatenbank der Bundestages das parlamentarische Geschehen im und um den Deutschen
Informationsfreiheitsgesetz
Lichtenrader Notizen / Die wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages informieren über das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) auf Bundestags-Drucksache 15/4493 in 1. Lesung im Deutschen Bundestag be
Abstimmung des Bundestag
Handakte WebLAWg / Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat seine Klageschrift gegen das Ratifizierungsverfahren zur Verfassung der Europäischen Union (EU) dem Bundesverfassungsgericht überstellt. Ziel sei es, die geplante Abstimmung des Bundestages im Mai
Ausschussanhörungen: MoMiG und RisikobegrenzungsG
Unternehmensrechtliche Notizen / Das umstrittene sog. Risikobegrenzungsgesetz wird heute in einer öffentlichen Anhörung im Finanzauschuss des Deutschen Bundestages behandelt: 51 Sachverständige in 3,5 Stunden (= ca. 4 Minuten pro Statement). Einen Eindruck kann man sich im “
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung ...
Weblawg.de / ... ein solcher könnte vielleicht schon bald im Bundestag gestellt werden. Die SZ berichtet, dass die Sozialdemokraten erwägen, sich durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages vor der Union zur größten Fraktion zu machen. Dies kÃ
Abstrakte Normenkontrolle - ad absurdum?
mindermeinung.de / Das Verfahren der abstrakten Normenkontrolle - vgl. Art. 93 I Nr. 2 GG - erscheint vor dem Hintergrund der im 16. Deutschen Bundestag herrschenden aktuellen Mehrheitsverhältnisse als rechtliches und vor allem politisches Instrument zu versagen. Mit
AGG: Gesetzgebung nimmt ihren weiteren Verlauf
arbeitsrechtblog / Ich hatte hier bereits berichtet, dass auf der Agenda des Bundesrates am 16.6. das AGG (BR-Drucksache 329/06) steht. Heute nun (HIB-Meldung) hat auch die Bundesregierung formell ihren Gesetzentwurf (BT-Drucksache 16/1780) eingebracht. Wenn alles gla
Bundestagsarchiv
Lichtenrader Notizen / Seit Januar 2005 archiviert der Deutsche Bundestag sein Internetangebot. Dieses Webarchiv ist das Erste in der Bundesrepublik Deutschland, das ab sofort unter der URL http://aurelian.bundestag.de im Internet zur Verfügung steht. Es wird ständig e
Webarchiv des Deutschen Bundestages jetzt online
JIPS News / Seit zwei Jahren archiviert der Deutsche Bundestag in regelmäßigen Zeitabständen sein ...
ePetitionen im Deutschen Bundestag
JIPS News / Seit fast genau einem Jahr ist es möglich, Petitionen im Deutschen Bundestag auch online ...
» Gleichbehandlungsgesetz verabschiedet
Gleichbehandlungsgesetz, Plenardebatte" /> <meta name="date" content="29.06.2006" /> <meta name="Suchausgabe" content="themen" /> <meta name="generator" content="Infopark…
