Diese ollen Temposünder
LawBlog | 15. August 2006 — Mit einem merkwürdigen Urteil des Amtsgerichts Essen musste sich das Oberlandesgericht Hamm befassen. Das Amtsgericht hatte es …
Es gibt doch noch nette Richter!
Einmal gar nicht so in der Linie der üblichen neidbestimmten gebührenrechtlichen Entscheidungen liegt ein Urteil des Amtsgerichts Essen vom 19.12.2012 (Aktenzeichen:135 C 97/11). In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Fall hatte ein Rechtsanwalt eine Gebühr gemäß VV 2300 von 1,6 geltend gemacht. Das Gericht stellt hier zunächst einmal klar, dass bei Verkehrsunfällen aufgrund der besonderen Rechtslage und Spezialmaterie bereits von einem durchschnittlich schwierigen Fall ausgegangen wird. Da in dem entschiedenen Fall Haftungsgrund und Haftungshöhe streitig waren und ein langwieriges Verfahren geführt werden musste sowie Gutachten eingeholt we…
» Vollständiger ArtikelThemen: Verkehrsunfall , Anwaltsvergütung
Erschienen 9. Februar 2012 auf http://www.ra-braune.de/Wordpress.
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Zur weiteren Bearbeitung an den Dezernatsnachfolger
Rechtsanwalt News | 7. Dezember 2009 — In einer Sache ist die Beweisaufnahme abgeschlossen und die Sache auch ansonsten ausgeschrieben. Sie ist entscheidungsreif, all…
Zur Zweitverwertung eines Gutachtens
Rechtsanwalt News | 12. Mai 2010 — Zum Anfang der Verhandlung: Richter: Ein anderer Richter hatte gerade einen ganz ähnlichen Fall, da ging es auch um solche Ar…
Verwendung des Begriffs „Werbeware“ in Werbeanzeigen ist wettbewerbswidrig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 14. November 2008 — Mit Urteil vom 16.11. 2006 (Az.: 4U 143/06) entschied der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm, dass der von einem Möbelh…
Geplatztes Verfahren: Zweimal Gebühren für einen Adhäsionsantrag?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Oktober 2010 — Mich erreichte vor einigen Tagen folgende gebührenrechtliche Anfrage: “Ich habe im Rahmen einer Opfervertretung folgendes, i…
Einmal in der Klapse, immer in der Klapse
NEBGEN | 5. Juni 2010 — Viele Menschen leben in Angst und Schrecken vor dem Verbrechen. Dabei ist die Wahrscheinlichkeit, einmal Opfer eines Verbrechens z…
Umstellung bei Gericht
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 6. Oktober 2006 — Wir streiten im schriftlichen Verfahren nach § 495a ZPO. Unter anderem machen wir für die Beklagte geltend, dass der Klagantr…
Urteilsfindung in Kantine?
Red Tape | 13. November 2009 — Im aktuellen Fall des “Wiener Schnitzels vom Schwein” glaubte ja wieder jemand, dass trotz des Zusatzes “Schwein” durch den Anb…
Auch Richter müssen warten
LawBlog | 3. November 2009 — Stau, die liebe Bahn – ein Betroffener kann sich aus vielen Gründen ein paar Minuten vor Gericht verspäten. Wenige, aber doch e…
Fragen Vor Gericht: Seltsame Fragen vor Gericht
Hamburger Mietrechtsblog | 18. Juli 2009 — In einem Fall aus dem gewerblichen Mietrecht mache ich in einem Verfahren Schadensersatz in Form von entgangenen Gewinn geltend…
