Richter, die Recht beugen
Red Tape | 23. Oktober 2008 — Das OLG Naumbug hat entschieden, dass kein Verfahren gegen Richter wegen Rechtsbeugung möglich ist, wenn bei Teilnahme von mehr…
………und zwar regelrecht (regel-gerecht?), wenn der „Aushilfsblogger“ hier über das Karussell bei der Besetzung der Richterbank in einem seiner Fälle zwischen Tür und Angel seines offenbar neu zu renovierenden Arbeitsplatzes berichtet.
[Soweit man bereits einen Blick auf und in die Kulissen des letzteren werfen kann, eindeutig eine Verbesserung für das Auge des gern dort mitlesenden Blog-Blinzlers. Aber das nur am Rande....und en passant ]
Und dass es keineswegs immer eine Selbstverständlichkeit und keiner näheren Betrachtung oder gar Zeit wert sei, bei den Mandaten nicht nur des Strafrechts, sondern überhaupt im Auge zu behalten, ob man den wirklichen gesetzlichen Richter im Verfahren vor sich hat, scheint – wenn man sich umhört – unter Anwaltskollegen eher wenig als Thema bekannt. Noch weniger Problembewusstsein, herrscht bei so manchem, dass und wie dies u.a. auch im Zusammenhang mit der Nichtvorlage von Verfahren oder Rechtsfragen zum Bundes- oder Landesverfassungsgericht oder zum EuGH relevant werden kann. Und – damit – naturgemäss – auch den Blick und die vielleicht durchau…
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. Dezember 2011 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.
Red Tape | 23. Oktober 2008 — Das OLG Naumbug hat entschieden, dass kein Verfahren gegen Richter wegen Rechtsbeugung möglich ist, wenn bei Teilnahme von mehr…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. Oktober 2007 — Als Unsitte empfinde ich es, wenn Richter in Verfahren, in denen kein Anwaltszwang vorherrscht, Entscheidungen nur mit dem entspre…
medien-gerecht | 25. November 2008 — Es mag an der Jahreszeit liegen, aber es mag auch einfach nur der richtige Zeitpunkt sein. Vor nun über zwei Jahren habe ich di…
Fragmente aus dem Datenschutz | 30. September 2008 — Eigentlich sollte das hier ein Beitrag zum Thema "kann ich einen Rechtsstreit auch ohne Anwalt führen", rausgekommen ist etwas …
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 24. Januar 2008 — 4142 VV RVG - ein Buch mit sieben Siegeln. Nach dem zum 01.07.2004 neu gefassten Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) erhält ein Ve…
RAinBraun | 21. Mai 2010 — Die Kollegen Vetter, Hoenig und Burhoff sind sich hier, da und hier darüber einig, dass bei der Frage, ob Revision eingelegt wird…
Anwalt bloggt | 18. Juli 2006 — In dem Verfahren V ZB 193/05 hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 1. Juni 2006 klargestellt, dass dann, wenn ei…
kanzlei-hoenig.de | 24. Oktober 2011 — Auch unter den Hobby-Strafverteidigern (“das bisschen Strafrecht machen wir doch mit links“) hat sich herumgesprochen, daß eine…
BERLIN BLAWG | 26. Mai 2009 — Gemäß § 43a Abs. 3 BRAO unterliegen Rechtsanwälte dem Gebot der Sachlichkeit. Ein berufsrechtliches Gebot zur Höflichkeit exist…
Die Kanzlei Hoenig Berlin ist eine Rechtsanwaltskanzlei für Strafrecht und Motorradrecht mit den Strafverteidigern und Verkehrsrechtlern Carsten R. Hoenig, Tobias Glienke und Kolja Zaborowski.