Es bleibt spannend ...
am 27.01.2008 von RA J. Melchior, Wismar
In Hessen scheint es doch einigen Ärger mit den ungeliebten Wahlcomputern gegeben, wie netzpolitik berichtet.
Na, hat der brutalstmögliche Aufklärer doch was zu untersuchen, falls die Wahl für ihn (hoffentlich) daneben geht ... (allerdings hat er schon angedroht, weiterzumachen, wenn es irgendwie geht)
Aktuell (19.30 Uhr): SPD 37,1; CDU 36,2; …
Einsatz von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl
Handakte WebLAWg / Für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl ist der Staatsgerichtshof des Landes Hessen nicht zuständig. Der Staatsgerichtshof ist nicht in erster Instanz zur Wahlprüfung berufen. Das…
Italien-Wahl bleibt spannend
ElbeBlawg / Einige Blawger triumphierten schon über den Sieg von Romano Prodi bei der Wahl in Italien. Doch es scheint spannend zu bleiben. Verschiedene Hochrechnungen kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen. In Kürze sollen gesicherte Ergebnisse vorli…
Update: Wieder keine linke Mehrheit für Ypsilanti
Andere Ansicht / Zwischenstand in Hessen: Pech für Ypsilanti - Auch Metzgers Nachrücker will kein Linksbündnis (14:04, 09.03.08). Wollen wir hoffen, daß das Schauspiel noch bisschen weiter geht und die nicht plötzlich zur Vernunft kommen. Vorherige Akte in dem S…
Wahlbeobachtung in Hessen
Schnüffelblog / Erste Berichte über die Beobachtung des Wahlablaufes in Hessen (wegen der Verwendung der Wahlcomputer) sammelt seit dem späten Mittag netzpolitik.org.Bitte nicht nur den Bericht und die Kommentare lesen, sondern auch den Links folgen!…
Ypsilanti-Paradox: Es geht nicht um mich, aber es geht nicht ohne mich
medien-gerecht / Andrea Ypsilanti war so eben bei Beckmann. Den investigativen Fragen des Late-Night-Talkers konnte sie mit gekonntem Lächeln ausweichen. Allerdings wurde sie auch der hier aufgestellten These gerecht, sie sei der neue Stoiber, indem sie Reinhold…
Hessen und Niedersachsen Januar 2008
Handakte WebLAWg / Während sich gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Niedersachsen eine mögliche Fortsetzung der CDU/FDP-Regierung abzeichnet, ist in Hessen der Wahlausgang offen. Momentan gibt es hier nur eine Mehrheit für eine große Koalition oder ein Regieru…
Abseitsfalle
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Pflegebetrug bundesweit
Handakte WebLAWg / Betrügerische Abrechnungen bei ambulanten Pflegediensten, wie sie jetzt in Hessen bekannt wurden, sind ein bundesweites Phänomen. Auch in anderen Bundesländern rechnen Pflegedienste falsch ab. Davon geht ein Sprecher der AOK aus. Doch anders als a…
