§97a Urhg: “Bagatellklausel” des § 97a UrhG E ersatzlos streichen?
Handakte WebLAWg | 5. Mai 2007 — Ende April (vgl. Kurz notiert: MIR Dok. 160-2007) hat die Bundesregierung den “Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Du…
“Es bleibt beim geplanten § 97a UrhG”
Am 17.11.2006 hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den bereits vielfach beachteten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Stärkung und Durchsetzung des geistigen Eigentums (2004/48/EG, ABl EU Nr. L 195 S. 16) vorgestellt. Wie bereits berichtet (vgl. MIR Dok. 227-2006) sollen durch den Gesetzesentwurf mehrere Gesetzes zum Schutz des geistigen Eigentums novelliert und weitgehend wortgleich geändert werden. (…)
Vgl. zu diesem Thema auch “§ 97a UrhG - Begrenzung der Kostenerstattung bei urheberrechtlichen Erstabmahnungen …
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Thomas Gramespacher : "Marken- und Produktpiraterie ernste Bedrohung!" - Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. April 2007 — BT-Drucks. 16/5048 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums Die Bundesregier…
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg | 12. Dezember 2005 — Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtli…
Urheberrechtliche Erstabmahnungen
Handakte WebLAWg | 21. September 2006 — § 97a UrhG - Begrenzung der Kostenerstattung bei urheberrechtlichen Erstabmahnungen von Privaten. Mit einer neuen Norm im Urh…
Recht Geistiges Eigentum: Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Handakte WebLAWg | 4. Mai 2006 — Der Schutz geistigen Eigentums ist nicht nur für die Förderung von Innovationen und kreativem Schaffen wichtig, sondern auch fü…
Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelu…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2008 — Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von R…
BRAK kritisiert Gesetzentwurf der BReg zum Schutz des geistigen Eigentums
Handakte WebLAWg | 27. Januar 2007 — Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs für ein Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums…
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller | 25. Januar 2007 — Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabe…
Markenverband begrüßt Durchsetzungsgesetz für geistiges Eigentum
MarkenBlog | 13. Dezember 2005 — Per Pressemitteilung nimmt der Markenverband Stellung zur Ankündigung des Bundesjustizministeriums, in Kürze den Entwurf eine…
SAA kritisiert EU-Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
Recht am Bild | 19. April 2011 — Am 22. Dezember 2010 hatte die EU-Kommission die Richtlinie 2004/48/EG veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich mit der Durchset…
MIR Dok. 165-2006, Rz.
1-6: Thomas Gramespacher - � 97a UrhG - Begrenzung der Kostenerstattung bei urheberrechtlichen Erstabmahnungen von
Privaten
MIR Dok. 064-2006, Rz. 1-15: Thomas Gramespacher - "Deckelung" des Gegenstandswertes f�r Schutzrechtsabmahnungen gegen�ber Privatanwendern bzw. Verbrauchern
MIR Dok. 227-2006, Rz. 1: Thomas Gramespacher - Zypries stellt Gesetzesentwurf mit �nderungen im Patent-, Marken- und Urheberrechtsgesetz vor - Erstattunsf�hige Anwaltskosten f�r Abmahnungen gegen�ber Privaten max. 50 EUR
MIR Dok. 232-2006, Rz. 1: Thomas Gramespacher - Begrenzung des Kostenerstattungsanspruchs bei urheberrechtlichen Abmahnungen gegen�ber Privaten: "Es bleibt beim geplanten � 97a UrhG."
MIR Dok. 064-2006, Rz. 1-15: Thomas Gramespacher - "Deckelung" des Gegenstandswertes f�r Schutzrechtsabmahnungen gegen�ber Privatanwendern bzw. Verbrauchern
MIR Dok. 227-2006, Rz. 1: Thomas Gramespacher - Zypries stellt Gesetzesentwurf mit �nderungen im Patent-, Marken- und Urheberrechtsgesetz vor - Erstattunsf�hige Anwaltskosten f�r Abmahnungen gegen�ber Privaten max. 50 EUR
MIR Dok. 232-2006, Rz. 1: Thomas Gramespacher - Begrenzung des Kostenerstattungsanspruchs bei urheberrechtlichen Abmahnungen gegen�ber Privaten: "Es bleibt beim geplanten � 97a UrhG."
