Erster! Sozialgericht schneller als Verwaltungsgericht
am 29.02.2008 von JuracityBlogtrotz der Hartz-IV Massenklagen, das meint jedenfalls der Präsident des Landesozialgerichts Jürgen Brandt und verwies darauf, dass die früher …
Hartz IV Klageflut
JuracityBlog / Nicht nur in NRW klagen die Sozialgerichte über die zunehmende Flut von Klagen gegen Bescheide der ARGEN (Juracity berichtete). Auch das Berliner Sozialgericht, das (more...)
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf
Hartz IV: Sozialgerichte sollen entlastet werden
JuracityBlog / Wie wir berichtet haben, hat aufgrund der sog. Hartz IV - Regelungen einer echter Run auf die Sozialgerichtsbarkeit eingesetzt. Allein in Berlin sind in einem Monat mehr als 2000 Verfahren am Sozialgericht anhängig gemacht worden. Für die B
Zwei neue Vorsitzende Richter am Landessozialgericht M-V
walfischbucht / hat Justizminister Sellering am 02.05.06 ernannt. Neben dem seit 1997 in Neubrandenburg als Richter am SG und LSG tätigen Axel Wagner wurde der bisherige Richter am Oberverwaltungsgericht M-V in Greifswald Jürgen Aussprung Vorsitzender Richter am
Hartz IV: Fast jede zweite Klage erfolgreich
JuracityBlog / Das Sozialgericht Dortmund teilt mit, dass im Jahr 2007 44 % aller Klagen wegen Arbeitslosengeld II erfolgreich waren. Dies berichtete der Präsident des Sozialgerichts Dortmund, Martin Löns, im Jahrespressegespräch. Zugleich seien die
Klageflut vor dem Sozialgericht
arbeitsrechtblog / Das Sozialgericht Berlin - grösstes Sozialgericht der Republik - hat sich in einer Pressemitteilung zu den aktuellen Eingangszahlen des ersten Halbjahres 2006 geäussert. Fazit: Die Klageflut ist ungebrochen. Von 12.072 eingegangenen Klagen betrafen
Hartz IV/ALG II: Kontovollmacht spricht für Bedarfsgemeinschaft
JuracityBlog / Wenn eine Frau ihrem Freund auch Untervollmacht für Ihr Konto erteilt hat und die beiden ausserdem bei einem “Hausbesuch” beim Zubereiten des gemeinsamen Mittagessens angetroffen werden, kann die Gewährung von Arbeitslosengeld
Hartz IV: Grundsätzlich keine Anrechnung von Krankenhaustagegeld
JuracityBlog / Langzeitarbeitslose, die Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, beziehen, müssen sich Zahlungen einer privaten Versicherung auf Krankenhaustagegeld allenfalls in beschränktem Umfang anrechnen lassen. Dies entschied am 23.08.2007 das
Hartz-IV-Stelzen
DPMS INFO / Gott mit dem Schalk im Nacken erklärte Samstagabend bei Wetten, dass? einem Millionenpublikum: Bierdosen sind doch Hartz IV-Stelzen. Hartz IV-Stelzen? Was wollte Gottschalk sagen? Hartz IV? Ist klar, steht für Arbeitslosengeld II und bedeutet zuvi
