Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
am 12.03.2006 von Straßenverkehrsrecht„Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers (www.ebundesanzeiger.de) veröffentlicht und ist damit schon heute in Kraft getreten. Sie regelt besondere Schutzmaßnahmen für Nutztierbestände im Falle des Nachweises des hoch pathogenen aviären Influenzavirus des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln (»Vogelgrippe«). »Elektronisch verkündete Rechtsvorschriften erreichen die Menschen schneller und sorgen für mehr Transparenz für alle, die keinen unmittelbaren Zugriff auf die gedruckten Ausgaben der Verkündungsblätter haben«, erläuterte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die Vorteile des Medienwechsels. Elektronische Verkündungen gibt es bereits in anderen europäischen Ländern; für das deutsche Recht handelt es sich um ein Novum. Die elektronische Verkündung von Rechtsverordnungen ist momentan nur in Einzelfällen vorgesehen, in denen es gilt, die Adressaten der Verordnung besonders schnell zu erreichen, um Gefahren für Leib und Leben von Menschen und Tieren abzuwenden. Die entsprechenden Befugnisse sind in § 86 des Tierseuchengesetzes oder § 73 des Lebensmittel- …
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Bundesjustizministerium / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im …
Erste elektronische Verkündung einer RVO
Handakte WebLAWg / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am 20.2.2006 am späten Nachmittag im a…
Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung online verkündet
Lichtenrader Notizen / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet, teilt das Bundesministerium der Justiz mit. BerlinBlawg weist darauf hin. Es geht um die hier verkündete Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeri…
Erste elektronische Verkündung
LAWgical / Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, dass in Deutschland erstmals eine Verordnung auf Bundesebene elektronisch verkündet wurde. Die Wildvogel-Geflügelpests…
eBundesanzeiger: Erste elektronische Verkündigung
JIPS News / Eine Premiere hat am 20. Februar im deutschen Recht stattgefunden. Zum ersten Mal wurde eine ...…
Ebundesanzeiger
BERLIN BLAWG / Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, daß erstmals eine Verordnung dadurch rechtswirksam geworden ist, daß sie online im “Ebundesanzeiger” veröffentlicht wurde. Die elektronische Verkündung von Re…
Elektronischer Bundesanzeiger
advobLAWg / Der elektronische Bundesanzeiger enthält diejenigen Bekanntmachungen, für die der Gesetzgeber eine Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger vorsieht (Übersicht als PDF-Datei, 61 KB). Zusätzlich werden Bekanntmachungen in Insolvenzverfah…
eNorm 2.5 erschienen
Die herrschende Meinung / eNorm ist in Version 2.5 erschienen und kann - von dazu berechtigten Behörden - ab sofort heruntergeladen werden. Die Version 2.5 enthält einige Detailverbesserungen gegenüber der Vorgängerversion sowie Korrekturen von Fehlern. eNorm ist ein…
EDV-GT: eNorm - Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung
LAWgical / Im Rahmen des Arbeitskreises eNorm - Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung (BMJ) stellten Frau Dr. Daniela Goerdeler und Herr Andreas Kleingünther aus dem Bundesministerium der Justiz die Software eNorm vor. eNorm basiert auf der bei der…
e-Norm Webseiten beim BMJ
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium der Justiz hat Webseiten zu e-Norm eingerichtet. Bei e-Norm handelt es sich um eine Software, die im Rahmen des Projekts „Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“ des BMJ entwickelt wurde. e-Norm ermöglicht die Einhalt…
Neues Wettbewerbsrecht verkündet
Bundesjustizministerium / Heute ist die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden ( einsehbar unter www.bundesanzeiger.de ). Das Gesetz tritt am 8. Juli 2004 in Kraft. Das Gesetz liberalisiert das bisherige Wettbewer…
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