Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
am 21.02.2006 von http://www.bmj.de
Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im
Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung
des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amtlichen
Teil des elektronischen Bundesanzeigers (www.ebundesanzeiger.de) veröffentlicht und ist damit
schon heute in …
Erste elektronische Verkündung einer RVO
Handakte WebLAWg / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am 20.2.2006 am späten Nachmittag im a…
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Straßenverkehrsrecht / „Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amt…
Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung online verkündet
Lichtenrader Notizen / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet, teilt das Bundesministerium der Justiz mit. BerlinBlawg weist darauf hin. Es geht um die hier verkündete Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeri…
Erste elektronische Verkündung
LAWgical / Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, dass in Deutschland erstmals eine Verordnung auf Bundesebene elektronisch verkündet wurde. Die Wildvogel-Geflügelpests…
Ebundesanzeiger
BERLIN BLAWG / Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, daß erstmals eine Verordnung dadurch rechtswirksam geworden ist, daß sie online im “Ebundesanzeiger” veröffentlicht wurde. Die elektronische Verkündung von Re…
Elektronischer Bundesanzeiger
advobLAWg / Der elektronische Bundesanzeiger enthält diejenigen Bekanntmachungen, für die der Gesetzgeber eine Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger vorsieht (Übersicht als PDF-Datei, 61 KB). Zusätzlich werden Bekanntmachungen in Insolvenzverfah…
Neue Schneisen im Vorschriftenwald
Bundesjustizministerium / Der Deutsche Bundestag hat heute das Erste Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz verabschiedet. Damit werden - nach den Rechtsbereinigungsgesetzen in den Bereichen Inneres, Wirtschaft…
eBundesanzeiger: Erste elektronische Verkündigung
JIPS News / Eine Premiere hat am 20. Februar im deutschen Recht stattgefunden. Zum ersten Mal wurde eine ...…
Verbraucherinformationsgesetz
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Am 01.05.2008 ist das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in Kraft getreten. Vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als Meilenstein des Verbraucherschutzes gefeiert, habe ich Zweifel, ob der angesprochene Bürger…
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen…
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