Das Erste Elektrische Teil: Erste elektronische Verkündung einer RVO
Handakte WebLAWg | 23. Februar 2006 — Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung d…
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers (www.ebundesanzeiger.de) veröffentlicht und ist damit scho…
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Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Straßenverkehrsrecht | 12. März 2006 — „Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung d…
Erste elektronische Verkündung
LAWgical | 23. Februar 2006 — Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, …
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BERLIN BLAWG | 18. August 2006 — Das umstrittene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist heute in Kraft getreten, nachdem es gestern in im Bundesgesetzblatt verkünd…
Steuervereinfachungsgesetz 2011 in Kraft
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Neue Schneisen im Vorschriftenwald
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Tellerrand: Bundesanzeiger nur noch elektronisch
Vergabeblog | 22. Juli 2011 — Der Bundesanzeiger soll künftig ausschließlich elektronisch über das Internet herausgegeben werden. Dies sieht die Bundesregier…
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Unwirksamer Gewährleistungsausschluss bei privaten Verkäufen
www.rechtsklarheit.de | 10. Januar 2010 — Anders als gewerbliche Verkäufer können private Verkäufer im Kaufvertrag über gebrauchte Sachen einen Gew&aum…
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BERLIN BLAWG | 21. Februar 2006 — Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, daß erstmals eine Verordnung dadurch rechtswirksam geworden ist, daß s…
