Erste Einstellungsverfügungen in der Hamburger Protokoll-Affäre
am 10.04.2006 von ElbeBlawgDie Staatsanwaltschaft Hamburg hat nach einem Bericht der Hamburger Morgenpost die ersten Verfahren gegen vier Mitarbeiter der Justizbehörde im Rahmen der Protokoll-Affäre eingestellt. Es liege kein hinreichender Tatverdacht für die Begehung von Straftaten vor. …
Wie lange hält sich Kusch noch?
ElbeBlawg / Für den Hamburger Justizsenator Roger Kusch wird die Luft anscheinend immer dünner. Die taz Hamburg fängt in ihrer Ausgabe vom morgigen Samstag weitere Stimmen ein. In den Angelegenheiten eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusse…
Schwarz-Grün in Hamburg als Pilotprojekt?
ElbeBlawg / Auf Bezirksebene in Hamburg funktioniert es schon. Nun wagt die Junge Union in Hamburg nach einem Bericht der Hamburger Morgenpost einen Vorstoß in Richtung einer Koalition auf Landesebene. Der Vorsitzende der JU, André Trepoll, der gleichzeiti…
Hamburger Morgenpost schildert 1. Prozesstag gegen Thomas Wüppesahl
Lichtenrader Notizen / Die Hamburger Morgenpost gibt Eindrücke vom ersten Tag der Schwurgerichtsverhandlung am 04.03.2005 wieder.…
HH: Vertrauliche PUA-Sitzungsprotokolle machen die Runde
walfischbucht / ... Jetzt gerät auch Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) in den Strudel der Protokoll-Affäre um die widerrechtliche Weitergabe vertraulicher Sitzungsprotokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße. Wie aus e…
Spielbankaffäre in Hannover: Ermittlungen gegen 17 Mitarbeiter
mepHisto-bLAWg / NDR: Die Affäre um manipulierte Geldautomaten in der Spielbank Hannover weitet sich aus. Vermutlich ist der Schaden höher als erwartet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden die einarmigen Banditen bereits seit Ende 20…
Presserat: Rüge für die Hamburger Morgenpost
Rechtblog / Schließlich sprach der Presserat eine weitere Rüge gegen die Hamburger Morgenpost aus. Die Zeitung hatte über den Suizid eines Polizeipiloten mit Bild und Personenangaben berichtet. Besonders kritisiert wurde dabei, dass die Zeitung Mutmaßungen …
“Himmel”: Köln stellt alle Verfahren ein
LawBlog / Die zur Weihnachtszeit publikumswirksam herausposaunte Aktion “Himmel” soll einer der größten Schläge gegen Kinderpornografie gewesen sein. Zumindest in Köln ist allerdings kein sonderlicher Erfolg zu verzeichnen. Die Kölner Staatsan…
Günstiger Hausbau
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sieben Mitarbeiter des DaimlerChrysler-Werks in Bremen. Dabei gehe es um Bestechlichkeit und Untreue, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Mitarbeiter sollen von Baufirmen Leistungen an ihren Privath…
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