ERSTE DURCHSUCHUNG?
am 02.10.2004 von http://www.lawblog.deIn den Kommentaren wird auf die möglicherweise erste Hausdurchsuchung bei einem User von ftpwelt.com hingewiesen. Der Betroffene hat ein Durchsuchungsprotokoll und eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände ins Netz gestellt.Ob es sich wirklich um eine Durchsuchung auf Grund der Warez-Razzia handelt, geht aus den Unterlagen nicht hervor. Das könnte man eher dem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts entnehmen, in dem die Gründe drinstehen müssen. Der Beschluss, so er denn existiert, ist allerdings leider nicht veröffentlicht. Man kann also nicht sicher sagen, ob die Angelegenheit nicht (auch) andere Hintergründe hat.Es wird gefragt, ob man als Betroffener jetzt mit Durchsuchungen rechnen sollte. Da derzeit niemand weiß, wie die Ermittlungsbehörden das Problem angehen, können Durchsuchungen nicht ausgeschlossen werden. Mancher fragt sich auch, ob er denn einfach bei sich zu Hause aufräumen darf.Ich möchte mich hier nicht konkret zu ftpwelt.com äußern. …
Warez-Razzia: Insider-Infos zu FTPWelt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Intern.de weist auf das gulli:board hin, das Insider-Infos zu FTPWelt veröffentlicht hat.Es geht dabei um die vor kurzem stattgefundene Razzia gegen illegale Software-Download im Internet.Die Autoren des gulli-Artikels wärmen dankenswerterweise nic…
ERSTE VORLADUNGEN ?
LawBlog / Durchs Forum von gulliboard.de geistert die Meldung, dass Nutzer der ftpwelt.com schon Vorladungen zur Kripo erhalten haben. Richtig konkret sind die Angaben aber nicht. Ich habe bislang keine Vorladung gesehen. Und auch nichts von Hausdurchsuchunge…
SCHLAFLOSE NÄCHTE
LawBlog / Frage in den Kommentaren: Ist denn jetzt irgendwas bekannt geworden das gegen einzelne ftpwelt-user schon vorgegangen wird (Hausdurchsuchung etc.)? Oder wird sowas wohl noch Monate dauern?Antwort: Zuständig für Verfahren gegen die User w&au…
Nationalfeiertag
Juristisches und Sonstiges / Wer nachlesen möchte, was es mit dem heutigen 26.10. auf sich hat, für den hat Ingmar hier eine wunderbare Übersicht zusammengestellt. Wer nachlesen möchte, wie eigenartig Österreich manchmal ist, dem darf ich folgende Gesch…
VOLLMUNDIG
LawBlog / Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen tönt, wie nicht anders zu erwarten, dass gegen jeden der angeblich 45.000 Nutzer von ftpwelt.com ein Strafverfahren eingeleitet wird. So berichtet es heise online.Die deutschen Fachanwälte für Str…
Kyrill von der Steuer absetzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Schäden, die durch den Orkan “Kyrill” entstanden sind, können teilweise in der Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden. Bei Schäden an Gegenständen, die zum Betriebsvermögen gehören, können…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Deutsche Meister in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Mitgliedstaaten haben sich mit großer Mehrheit für eine Höherstufung des deutschen Meister-Abschlusses in dem EU-System der Berufsanerkennung ausgesprochen. Damit erkennt nun auch das Gemeinschaftsrecht ausdrücklich die ho…
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