Erst mal Entwarnung beim H&M-Betriebsrat in Berlin

Dieses Verfahren erregte große Aufmerksamkeit: Das schwedische Modeunternehmen H&M beantragte beim Arbeitsgericht die Auflösung des Betriebsrats seiner Filiale in Berlin-Friedrichstraße. Der Grund: Grober Verstoß der Mitarbeitervertretung gegen gesetzliche Pflichten. Hintergrund: Der Betriebsrat verweigerte mehrfach die Zustimmung zur wöchentlichen Personalplanung, zuletzt allein drei Mal im Juni.

Das Verfahren ist nun vom Tisch, der Konzern nahm in der Verhandlung den Antrag zurück. Wohl nicht ganz freiwillig: Es handelte vielmehr sich um einen Vorschlag des Vorsitzenden Richters, nachdem 90 Minuten lang über den Sachverhalt disktutiert wurde (mehr dazu hier, noch detaillierter hier). In solchen Fällen wird einem dann als Prozessbeteiligter manchmal auch durch die Blume vom Gericht die Aussichtslosigkeit des Vorhabens klar gemacht.

Viel Aufregung und erst mal Entwarnung bei den Betriebsräten von H&M in Berlin. Dennoch werden sie auch zukünftig Durchhalteverm…