Erst Frankreich, jetzt Niederlande: Urheberschutz für Parfüm
am 20.06.2006 von MarkenBlogDer Geruch eines Parfüms steht nach einem Urteil des obersten Gerichts der Niederlande unter einem urheberrechtlichen Schutz. Ähnlich wie Markennamen oder Verpackungsformen dürfe der Geruch nicht ungenehmigt imitiert werden, entschied am 16.06.2006 der Hohe Rat, die höchste Rechtsinstanz des …
Niederländisches Gericht: Parfümgeruch ist urheberrechtlich geschützt
Rechtblog / Wie auf Beck Aktuell berichtet wird, wurde in den Niederlanden nun erstmalig der Geruch eines ParüMS urheberrechtlich geschützt: Der Geruch eines ParfüMS steht nach einem Urteil des obersten Gerichts der Niederlande unter einem urheberrechtlichen …
Parfümgeruch urheberrechtlich geschützt
ElbeBlawg / Der Geruch eines Parfüms steht nach einem Urteil des obersten Gerichts der Niederlande unter einem urheberrechtlichen Schutz. Ähnlich wie Markennamen oder Verpackungsformen dürfe der Geruch nicht ungenehmigt imitiert werden, entschied …
Geruch als Kunstwerk
Handakte WebLAWg / Der Kosmetikkonzern L´Oreal beansprucht erfolgreich urheberrechlichen Schutz für ein Parfüm. Vor dem Holländischen Höchstgericht hatte einem Artikel der Times Online Law zufolge die Argumentation Erfolg, bei dem Parfüm Trésor handle es sich um…
Geruch als Kunstwerk
decker.eu / Der Kosmetikkonzern L´Oreal beansprucht erfolgreich urheberrechlichen Schutz für ein Parfüm.Vor dem Holländischen Höchstgerich hatte einem Artikel der Times Online zufolge die Argumentation Erfolg, bei dem Parfüm Trésor handle es sich um…
BGH: Zur vergleichenden Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern die Abweisung der Klage eines bekannten Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten bestätigt, dessen preisgünstige Parfüms Duftimitate der Produkte d…
Die Kanzlei in der Markthalle
Handakte WebLAWg / Rechts und links Gemüsestände, der Geruch von Käse und Würstchen weht über den Schreibtisch. Anja Emmerich wollte keine Kanzlei mit Ledersofas und parfümierter Sekretärin. In einem Stand in den Kasseler Markthallen hat sie eine “Rechtsam…
BGH: Vergleichende Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen - Deutlichkeit der Imitationsbehauptung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 06.12.2007 - I ZR 169/04 Parfümimitate Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine unzulässige vergleichende Werbung im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG vorliegt, wenn ein Hersteller preisgünstiger P…
Ratifizierung der EU-Verfassung soll trotz Ablehnung in Frankreich und Holland weitergehen
Jurabilis / Auch nach den Rückschlägen bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden haben sich führende Europapolitiker für eine Fortsetzung des Ratifikationsprozesses für die neue EU-Verfassung ausgesprochen. Wie es weitergehen soll, will m…
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Juristisches Weblog (Blawg) mit tagesaktuellen Themen rund um (Rechts-) Politik und Rechtsprechung - präsentiert vom Fachschaftsrat Rechtwissenschaft (FSR Jura) der Universität Hamburg." /> <meta name="ke…
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