Erscheinen nicht zwingend erforderlich
am 16.01.2007 von http://advocatusravioli.wordpress.com
Der größte Horror des Anwalts ist es ja, einen Gerichtstermin zu verpassen. Angesichts dieser Ladung, in einem Verfahren nach § 495a ZPO, muß man sich da keine Sorgen machen:
Termin zur mündlichen Verhandlung wird bestimmt auf …
…
3.1. Es wird hingewiesen, daß ein Versäumnisurteil gegen eine zum Termin nicht erschienene Partei nicht erlassen wird. Vielmehr wird, auch …
Verschulden nicht erforderlich
Aktiv gegen Spam / Daß Spamming einen rechtswidrigen Eingriff in die absolute Rechte des Unternehmers bzw. des Privatmanns darstellt, sehen selbst die Spammer mittlerweile ein. Allerdings verteidigen sich manche grob Uneinsichtige damit, der Versand des Spams se…
Versäumnisurteil das keiner wollte
MCNeubert lawblog / Auf eine von uns eingereichte Klage hat die Schuldnerin noch vor dem ersten Termin komplett gezahlt und wir haben die Klage für erledigt erklärt. Der Termin wird aufgehoben und wir bekommen eine Abladung. Allerdings erhalten wir statt der Kostenent…
Ganz schön flapsig
RA-Blog / Das Landgericht XY teilt mit: Termin zur Verkündung einer Entscheidung ist am xy. Oktober, 12:00 Uhr, Zimmer XYZ. Normalerweise heißt es wird bestimmt auf den. Fehlt nur noch der Zusatz Da braucht keiner kommen (a.k.a. Das persönliche Ersc…
Das Amtsgericht - Warum einfach, wenn’s umständlich geht ?!
RA J. Melchior, Wismar / Klage mit dem sagenhaften Streitwert von 142,80 € eingereicht. Das Gericht verfährt nach § 495a ZPO - so weit, so gut. Nur, dass es ohne entsprechenden Antrag auch sogleich Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt und der Geg…
ZACKIG
LawBlog / Das Amtsgericht Erkelenz lädt zur mündlichen Verhandlung. Und spart sich einen Brief:Das persönliche Erscheinen beider Parteien wird angeordnet, wobei die Antragstellerin von ihren Anwälten zum Termin zu stellen ist!Ja, ja, wir st…
BOCHUM, UMSONST
LawBlog / Heute mal wieder Landgericht Bochum. Die Zivilkammer hatte den Kläger schon zweimal darauf hingewiesen, dass seine Klage so keine Aussicht auf Erfolg hat. Wie fast zu erwarten, tauchte von der Gegenseite niemand auf. Nur leider stellte der Richter…
RVG: Terminsgebühr ohne Gerichtstermin
Vertretbar Weblawg / Die Beschäftigung mit den Niederungen des RVG in Sachen Rechtsanwaltsvergütung in zivilrechtlichen Streitigkeiten (einschließlich Verfahren des Gewerblichen Rechtsschutzes und einstweiliger Verfügungsverfahren) entwickelt sich zusehends zu einer…
