Markenrechtliche Irrtümer: Markenbenutzung
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Erotisches beim europäischen Markenamt
Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke aufgefallen.
Dabei ist weniger die Bezeichnung das spannende als vielmehr die Ware für die Marke Schutz beansprucht:
„Vorrichtung zur sexuellen Stimulierung für Erwachsene zur Gewinnung von menschlichem Sperma.“
Tatsächlich handelt es sich bei den Produkten dieser Marke entsprechend deren Webseite um „Erotisches Spielzeug;Masturbationsgeräte.“ – so wurde es in einer anderen Markenregistrierung angegeben und dies dürfte dem was auf der Webseite verkauft wird auch eher entsprechen.
Ob in der tatsächlichen Verwendung der Marke dann eine Benutzung der Marke im markenrechtlichen…
» Vollständiger ArtikelThemen: Sex , Habm , Gemeinschaftsmarke , Markenrecherche , Warenverzeichnis , Erotisches , Masturbationsgeräte , Samensammler
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 6. August 2011 auf http://blog.f-200.com.
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