Erneuter Showdown von Fischer/Schily vor Untersuchungsausschuss?
Die Grünen wollen nach einem Focus-Bericht die Ex-Bundesminister Joschka Fischer und Otto Schily im Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Rolle der Geheimdienste während des Irak-Kriegs vernehmen. Zur Aufklärung der Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri sollten der ehemalige Außenminister Fischer (Grüne) und Ex-Innenminister Schily (SPD) als Zeugen geladen werden, forderte Grünen-Vertreter Hans-Christian Ströbele am Wochenende in Berli…
» Vollständiger ArtikelThemen: Berlin , Otto Schily , Joschka Fischer , Schily Untersuchungsausschuss
Erschienen 28. Mai 2006 auf http://www.elbelaw.de/blawg.
Keine Salami-Taktik im BND-Untersuchungsausschuss!
Menschenrechte | 22. November 2006 — Berlin, 22. November 2006 Die früheren sowie die heutigen Bundesminister müssen endlich alles offen legen, was sie über die Vers…
VISA-Ausschuss: Union will gegen Beendigung der Beweisaufnahme klagen
Andere Ansicht | 2. Juni 2005 — Union und FDP wollen notfalls mit einer Verfassungsklage das vorzeitige Ende der Beweisaufnahme im Visa-Untersuchungsausschuss ver…
Staatsanwalt hält Verwechslung für möglich
Handakte WebLAWg | 22. Juni 2006 — Die deutsche Botschaft in Mazedonien war nach Angaben des früheren Direktors der Deutschen Telekom in Skopje, Wolf-Dietrich M…
Union stellt Glaubwürdigkeit Steinmeiers zum Irak-Krieg infrage
Reuters | 16. Dezember 2008 — Berlin (Reuters) - Die Union sieht nach den Äußerungen eines ehemaligen US-Generals über eine aktive Rolle des Bundesnachrichte…
Was Otto Schily von James Stewart gelernt hat...
mepHisto-bLAWg | 15. Juli 2005 — ...wissen wir natürlich nicht. Der heutige Auftritt des rechts-staatlich wenig altersmilden ehemaligen Terroristenanwa…
El-Masri vor CIA-Ausschuss in Straßburg
Handakte WebLAWg | 14. März 2006 — Der Deutsch-Libanese Khaled el-Masri ist während seiner Verschleppung nach Afghanistan nach eigenen Angaben auch von einem Deut…
SPD will Merkel schon im Januar vor Untersuchungsausschuss laden
Reuters | 15. Dezember 2009 — Berlin (Reuters) - Die SPD will Kanzlerin Angela Merkel und einige Minister noch vor der Afghanistan-Konferenz Ende Januar vor …
Ex-Minister Fischer stützt Steinmeier im Streit um Irak-Krieg
Reuters | 18. Dezember 2008 — Berlin (Reuters) - Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die Kritik am Einsatz von deutschen Agenten im Irak-Kr…
Steinmeiers Rücktrittsgrund (Teil 2)
RA-Blog | 30. März 2007 — Frank-Walter Steinmeier hat in seiner gestrigen Aussage vor dem BND-Untersuchungsausschuss ein Fehlverhalten der damaligen rot-grü…
Steinmeier verteidigt BND-Infos zum Irak-Krieg an USA
Reuters | 18. Dezember 2008 — Berlin (Reuters) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die umstrittene Weitergabe von deutschen Geheimdienstinformationen…
Fischer und Schily sollen vor BND-Ausschuss Die Gr�nen wollen die Ex-Bundesminister Joschka Fischer und Otto Schily im Untersuchungsausschuss zur Aufkl�rung der Rolle der Geheimdienste w�hrend des Irak-Kriegs vernehmen.
