Polen verliert erneut vor dem EGMR
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 27. Oktober 2011 — Diese Woche entschied der EGMR, dass Polen bereits das 158. Mal in diesem Jahr gegen die Europäische Menschenrechtskonvention vers…
Eine Kanzlei hat in den letzten Tagen ca. 13.000 polnische Internetnutzer angeschrieben und sie vor die Wahl gestellt, entweder sich auf einen außergerichtlichen Vergleich mit der Kanzlei einzulassen oder den Fall vor Gericht austragen zu lassen. „Der Fall“ ist hier die Verletzung der Urheberrechte durch das Anbieten von Musik und eBooks auf Internettauschbörsen. Die Kanzlei verlangt von den Nutzern zwischen 700 PLN und 20.000 PLN. Vor dem Absenden der Vergleichsangebote hat die Kanzlei 13.000 Anzeigen bei der Polizei erstattet. Eine ähnliche Vorgehensweise versuchte Jahre zuvor eine andere Kanzlei, musste jedoch scheitern. Damals warf man der Kanzlei sogar eine Ve…
» Vollständiger ArtikelErschienen 28. September 2011 auf http://www.polnisches-recht.eu/.
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 27. Oktober 2011 — Diese Woche entschied der EGMR, dass Polen bereits das 158. Mal in diesem Jahr gegen die Europäische Menschenrechtskonvention vers…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 21. Oktober 2011 — Die Rechtsschutzversicherungen sind in Polen derzeit kaum bekannt. Lediglich 1 % der Bevölkerung hat sich für solch eine Versicher…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 1. September 2011 — Das polnische Parlament hat heute über zwei Gesetzesentwürfe abgestimmt, welche Abtreibungsregeln einführen sollten. Beide Entwürf…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 1. November 2011 — Die polnische Polizei arbeitet derzeit an einem multiplen Kommunikationssystem, welches unter anderem die Option der eAusschr…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 30. August 2011 — Der polnische Präsident unterzeichnete das Gesetz über die Abolition für Ausländer. Er wies dabei darauf hin, dass Polen, als ein …
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 5. Juli 2011 — Das Gesetz vom 9. Juni 2011 über die Änderung des Strafgesetzbuches und einiger anderen Gesetze, welches in 8 Tagen in Kraft trete…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 22. September 2011 — Das polnische Parlament hat eine Gesetzesänderung beschlossen, welche das Ziel verfolgt, die Zahl der Verurteilten in Polen, die s…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 25. August 2011 — Die Militärstaatsanwaltschaft in Polen erhebt Vorwürfe der Nichterfüllung von Dienstpflichten gegen zwei Offiziere, welche im Jahr…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 4. Oktober 2011 — Aktenzeichen: II UK 233/09 Quelle: Entscheidungen des Obersten Gerichts, OSNP 2011, 17-18, 234 Entscheidungstenor: Ein ausländisch…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 12. Dezember 2011 — Ein Internetportal in Polen, welches sich mit unzulässigen AGB-Klauseln beschäftigt, untersuchte 1.200 polnische Online-Shops…