ERMITTLER FÜR BAGATELLKLAUSEL
am 17.10.2005 von LawBlog
Massenanzeigen gegen sogenannte Raubkopierer stoßen mittlerweile auf Unbehagen bei der Justiz. heise online zitiert unter Druck geratene Ermittler, welche teilweise schon die Funktionsfähigkeit ihrer Behörden bedroht sehen.
So …
Urheberrechtliche Bagatellklausel wegen Massenanzeigen gegen Raubkopierer?
Weblawg.de / Wie heise online berichtet, könnte die Instrumentalisierung der Strafjustiz zur Identitätsfeststellung und Ermöglichung von Zivilverfahren gegen Raubkopierer zur Einführung einer Bagatellklausel im Urheberrecht führen. Nachdem bereits Bundesjus…
BAGATELLKLAUSEL GESTRICHEN ?
LawBlog / Nach einem Bericht des Handelsblatts ist die “Bagatellklausel” nicht mehr im Gesetzentwurf für das neue Urheberrecht enthalten. Justizministerin Zypries hätte damit einen Rückzieher gemacht. Ursprünglich sollten Kopien für den Eigeng…
Urheberrecht: CDU/CSU gegen Bagatellklausel
advobLAWg / Streit um Bagatellklausel (siehe hier, hier und hier) des aktuellen Referentenentwurfs des BMJ:In der Diskussion um den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle zeichnet sich ein entscheidender Streitpunkt zwischen SPD auf der einen und CDU/CSU auf der…
Doch Bagatellklausel ins Urheberrecht?
ElbeBlawg / Die SPD-Bundestagsfraktion fordert nach wie vor die Aufnahme einer sog. Bagatellklausel in das neue Urheberrecht. Beck Online weiß zu berichten: Bei der Modernisierung des Urheberrechts besteht die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstandes aus d…
Raubkopien und Bagatellklausel
BERLIN BLAWG / Die Bundesregierung will Anfang nächsten Jahres das Urheberrecht weiter reformieren und den so genannten zweiten Korb verabschieden. Laut SPIEGEL ONLINE plant Justizministerin Brigitte Zypries das (Urheber-)Strafrecht zu entschärfen. Grund dafür s…
Polizisten in Chatrooms als verdeckte Ermittler?
strafprozess / Sind Polizisten in Chatrooms verdeckte Ermittler? Unter diesem Titel kritisiert ein Autor in der NZZ Nr. 228 vom 02.10.2007, 58, zwei Urteile der Zürcher Justiz (s. meine früheren Beiträge), welche die Ermittlungen der Polizei in Chatrooms dem BVE…
Polizisten in Chatrooms als verdeckte Ermittler?
strafprozess / Sind Polizisten in Chatrooms verdeckte Ermittler? Unter diesem Titel kritisiert ein Autor in der NZZ Nr. 228 vom 02.10.2007, 58, zwei Urteile der Zürcher Justiz (s. meine früheren Beiträge), welche die Ermittlungen der Polizei in Chatrooms dem BVE…
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