Prozess gegen Facebook User wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Presserecht aktuell | 30. Dezember 2011 — Am 11. Januar 2012 vor der Staatschutzkammer des LG Dresden ein Prozess gegen einen Facebook Nutzer wegen der Verunglimpfung de…
Ermächtigung entzogen
Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, kommt es nicht zum Prozess gegen den Facebook-Nutzer, der Kommentare zu einem besonders bemerkenswerten Foto von Bettina Wulff geschrieben hatte. Das Bundespräsidialamt ist nun wohl zu dem Ergebnis gekommen, dass ein rechtsextremer Hintergrund beim Angeklagten nicht vorlag. Christian Wulff hat deshalb nun seine nach § 90 Abs. 4 StGB erforderliche Ermächtigung zurückgenommen, die für morgen angesetzte Verhandlung wurde abgesagt. Sehr schade, dass uns dieser Prozess geraubt wurde, wäre es doch schön gewesen, einmal etwas zu § 90 StGB (die aktuellste bei Fischer zitierte Entscheidung stammt von…
» Vollständiger ArtikelThemen: Frankfurter Rundschau , Politik
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 10. Januar 2012 auf http://de-lege-lata.blogspot.com.
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Ermächtigungslos
NEBGEN | 10. Januar 2012 — Nach einer Meldung der Frankfurter Rundschau wurde der für diese Woche geplante Verhandlungstermin im Verfahren wegen Vorwurfs der…
Bettina Wulff geht in die Offensive
Blog zum Medienrecht | 3. Februar 2012 — Bereits länger schwirrten in Journalistenkreisen Gerüchte über Pkw-Geschäfte des Hauses Wulff. Das erste dieser Meldungen hat n…
Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Blog zum Medienrecht | 29. Dezember 2011 — § 90 StGB, die strafrechtlich erfasste Majestätsbeleidigung deutscher Staatsoberhäupter, hat eigentlich keine praktische Bede…
Bei Verunglimpfung des Bundespräsidenten droht Haft
Presserecht aktuell | 15. Januar 2012 — Bundespräsidenten Christian Wulff steht in der In der Kredit- und Medienaffäre unter Druck. Fast täglich kommt es fast täglich …
Gutachten: Wulff verstieß gegen § 331 StGB
Juraexamen.info | 14. Januar 2012 — Ein Gutachten des Staatsrechtlers Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Speyer) kommt zu dem Schluss, dass Christian Wulff durch …
Wulff: Vollständige Fragen und Antworten im Netz
Juraexamen.info | 18. Januar 2012 — Der nächste Schritt in der Affäre Wulff: Auf der Website der Kanzlei seines Anwaltes ließ der Bundespräsident die vollständig…
Wulff bei Präsidentenwahl im ersten Durchgang durchgefallen
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
Affäre um Bundespräsident Wulff: Warum die Geht-mich-nichts-an-Kanzlerin handeln muss
sueddeutsche.de | 3. Januar 2012 — Chrsitian Wulff hat nicht nur sich selbst, sondern auch das ihm anvertraute Amt entwürdigt. Dafür trägt er die Verantwortung …
Selbstreferentiell
Andere Ansicht | 8. Januar 2012 — Die Presse berichtet über die “nicht abreissenden” Presseberichte in der Causa Christian Wulff. Die FAZ vermeldet heute auf ihr…
NEBGEN: Der Arm an der Frau des
Präsidenten
Rechtsexperte warnt: "Präsidenten-Witze können teuer kommen"" - Verbraucherrecht
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Durchs Web rauscht die Wulff-Witze-Welle mit Sprüchen über Bundespräsident Christian Wulff. Der Strafverteidiger Udo Vetter warnt jedoch: "Einige dieser Witze können teuer kommen." Im Interview auf monero.de erfahren Sie mehr.
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