Erleuchtung eines Schöffen
am 27.03.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenIm Landkreis Gifhorn werden Schöffen für das Amtsgericht Gifhorn gesucht. In diesem Zusammenhang gibt es dann Erkenntnisse wie diese:Die Vielfältigkeit der Straftaten erstaunt auch Amtsgerichtsschöffen Willy Knerr aus Gifhorn: Dabei war ich überrascht, wie schwer es ist, überhaupt Recht zu finden, berichtet er. Besonders, wenn in einem Verfahren deutlich wird, dass beide Parteien lügen, so der Lehrer eines Gymnasiums in Gifhorn.Quelle: newsclickWenn solchen Schöffen dann auch noch klar wird, dass bei diesen Konstellationen nicht …
Amtsgericht Gifhorn schwächelt bei der Frage der Vollmachtvorlage
Vier Strafverteidiger / Das Amtsgericht Gifhorn teilte mir in einem Strafverfahren mit, dass man die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht erwarte. Ich erlaubte mir sodann die Frage, was denn diese Bitte zu bedeuten habe und ob man anzweifele, dass ich bevollmächtigt…
Schöffen-Training
Jurabilis / Unter dem Motto „Fit fürs Schöffenamt“ startet eine bundesweite Aktion zur Einführung und Fortbildung der am 1. Januar 2005 neu ins Amt berufenen Schöffinnen und Schöffen. Den Auftakt bildet die heutige Festveranstaltung im Bingo Saal der B…
Mutter des getöteten Mädchens aus Gifhorn wird Sorgerechtes für Neugeborenes entzogen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Amtsgericht Gifhorn hat der Mutter der toten Nadine aus Gifhorn das Sorgerecht für ihr neugeborenes siebtes Kind vorläufig entzogen. Es habe eine Verhandlung gegeben, bei der beide Elternteile angehört wurden, sagte ein Gerichtssprecher am heu…
Schöffen sind überflüssig
Juristisches bei unfehlbar.net / Schöffen sind überflüssig. Und zwar ganz besonders im Verwaltungsrecht. Dort verstehen die Laien meist überhaupt nicht, worum es geht. Eine Beratung zwischen Richtern und Schöffen sieht dann regelmäßig so aus, dass die Richter versuchen, den S…
Amtsgericht Gifhorn und die GEZ
Lichtenrader Notizen / Der heutige Hauptverhandlungstermin von dem AG Gifhorn, zu dem der Betroffene und sein Verteidiger aus Berlin angereist waren, ist geplatzt. Der Richter entschuldigte das Fehlen des (einzigen ?) Videorekorders des Gerichts mit einem kürzlichen Besu…
Schöffen sind überflüssig
Juristisches bei unfehlbar.net / Schöffen sind überflüssig. Und zwar ganz besonders im Verwaltungsrecht. Dort verstehen die Laien meist überhaupt nicht, worum es geht. Eine Beratung zwischen Richtern und Schöffen sieht dann regelmäßig so aus, dass…
Schöffen müssen Deutsch können
Handakte WebLAWg / Wer kein Deutsch kann, soll nicht mehr Schöffe werden. Der Bundesrat hat gestern beschlossen, einen entsprechenden, von Rheinland-Pfalz vorgelegten Gesetzentwurf beim Bundestag einzubringen. Er geht auf eine Initiative von Justizminister Herbert Mer…
Schöffen sollen Deutsch verstehen müssen
Lichtenrader Notizen / Rheinland Pfalz hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 33 des Gerichtsverfassungsgesetzes im Bundesrat eingebracht. Es soll (unter Ziffer 5) eingefügt werden, dass Personen, die nicht über hinreichende Kenntnisse der deutschen Sprach…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
