Erklärung
am 15.01.2008 von LawBlog
Frau F. und Herr N. haben gemeinsam eine Wohnung gemietet. So richtig scheint es nicht mehr zu laufen, denn sie schreiben an den Vermieter:
Herr N. und Frau F. geben hiermit folgende gemeinsame Erklärung ab: Frau F. tritt mit Wirkung zum 1. Februar 2008 aus dem gemeinsamen Mietvertrag aus. Somit bleibt Herr N. alleiniger …
Neulich vor der Gartenlaube
LawBlog / Herr S. schaut sich in einer verlassenen Kleingartenanlage um. Am anderen Ende des riesigen Geländes rollen bereits die Baumaschinen; das Areal wird plattgemacht. Zäune sind niedergerissen. Oder gar nicht vorhanden. Die Lauben sind leer. Sie stehen…
Wer sind denn jetzt die?
RA-Blog / Meine Mandanten hatten einen Mietvertrag mit Frau A, vertreten von der Hausverwaltung B. Jetzt bekommen Sie einen Mahnbescheid: Antragsteller sind Herr C und Frau D, vertreten von dem Prozessbevollmächtigten, der Hausverwaltung E. Bin auf die…
Präsidentinnen und Präsidenten der Berliner Gerichte
Lichtenrader Notizen / Diese neuen Präsidentinnen und Präsidenten der Berliner Amtgerichte werden ihre Ämter in der Zeit zwischen November 2005 und März 2006 antreten: - Amtsgericht Hohenschönhausen: Herr Ulrich Beuerle- Amtsgericht Köpenick: Frau Rita Manshausen- A…
BGH zur Frage, welcher Ehegatte wohl gemeint war
recht verständlich / Frau A war in erster Ehe mit Herrn B verheiratet gewesen. Während dieser Ehe, im Jahre 1979 schloss sie eine Rentenversicherung ab. In den Versicherungsbedingungen war vereinbart worden, dass bei Tod der Frau A die Beiträge an eine bezugsberechtigt…
Erklärbär im Schlafanzug
RA-Blog / Sonntag morgen kurz vor neun. Ich liege im Bett, da klingelt mein Handy. Aus irgendeinem Grund hört es auch nicht mehr auf zu klingeln. Ich stehe also auf, versuche das Handy zu orten, finde es nach einer ganzen Weile in einer Jacke und gehe ra…
witziger kündigungsgrund
kleinstbuden-mechanic / vor etwa drei jahren bekam herr z mit, dass fräulein x und herr y sich verlobt haben, da sie dies in seinem beisein auf einem fest einem dritten erzählten. dem jungen paar einen gefallen machen wollend, bot herr z den beiden eine schöne, große wo…
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