Erhöhter Druck auf Abo-Fallen Betreiber

In dem vom OLG Frankfurt verhandelten Sachverhalt, boten die Betreiber den Besuchern ihrer Seiten kostenpflichtige Abonnements von z.B. E-Cards, Gedichten oder Routenplanern an. Für die Nutzung mit einer Laufzeit von drei bis hin zu sechs Monaten berechneten die beiden Beschuldigten €69,95. Die Nutzer, die auf die Machenschaften reinfielen und anschließend die Rechnungen nicht bezahlten, wurden mit Mahnungen und anwaltlichen Drohbriefen dazu angehalten, die Rechnungen zu begleichen. Dem Gericht wurden mindestens 100 solcher Fälle dargelegt. Die beiden Angeklagten haben seit Jahren regelmäßig neue Unternehmen in Form einer englischen Ltd. Gegründet und aus unterschiedlichen Städten, immer wieder solche Seiten ins Internet gestellt. In vielen Fällen knüpften die beiden Betrüger die Abonnements an Gewinnspiele, welche sie als Vorwand nutzen, um möglichst alle Notwendigen persönlichen Daten der Betroffenen abzufragen. Die Kosten und Zahlungspflichten wurden meist nur in den letzten §§ der AGB aufgeführt. Um die vermeintlichen Forderungen einzutreiben, bedienten sich die…