Ergebnis der Abstimmung zum IT-Grundrecht
am 06.03.2008 von Telemedicus
Wir hatten nach einem kurzen Namen für das neue „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit des informationstechnischen Systems“ gefragt. Nach einer Woche zeigt sich folgendes Ergebnis:
Grundrecht auf IT-Vertraulichkeit: 29 %
Grundrecht auf Schutz des digitalen Lebensbereichs: 21 %
Grundrecht auf Digitale Privatsphäre: 15 %
IT-Grundrecht: 14 %
Grundrecht auf informationelle Integrität: 14 %
Computer-Grundrecht: 6 %
Grundrecht auf digitale Intimsphäre: 4 %
Grundrecht auf Unverletzlichkeit des IT-Systems: 3 %
Darauf, wie die „herrschende Meinung“ sich entscheiden wird, kann diese Abstimmung natürlich nur ein Hinweis sein. …
Ein Name für das neue Grundrecht
Telemedicus / Eine kurze Bezeichnung für das „Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität des informationstechnischen Systems“ wird noch gesucht. Die Blogosphäre diskutiert eifrig, unter anderem bei Netzpolitik, bei De:Bug, bei Malte Welding …
Prof. Hoeren kritisiert IT-Grundrecht
Telemedicus / Professor Hoeren vom ITM in Münster beschäftigt sich im Editorial der aktuellen MMR mit dem „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme“, das das Bundesverfassungsgericht in s…
Das IT-Grundrecht im Detail
Telemedicus / Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswid…
Reaktionen zum IT-Grundrecht
Telemedicus / Deutschlandradio-Hörer (und Telemedicus-Leser) wussten schon seit November, was der erste Senat unter Präsident Papier und Berichterstatter Hoffmann-Riem vorhatte. Dennoch war es am Ende überraschend: Das Bundesverfassungsgericht hat ein neue…
Name sought for new basic right/Neues Grundrecht - Name gesucht
Transblawg / This week the Federal Constitutional Court announced its decision on the Federal Trojan (Bundestrojaner), the plan of the German Minister of the Interior to secretly inspect computers nationwide. This related specifically to legislation of North…
Ein Grundrecht auf Sicherheit?
Jurabilis / Heise Online berichtet über die gestrige Tagung Countering Modern Terrorism, auf der die Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger den Standpunkt vertreten hat, dass es kein Grundrecht auf Sicherheit geben könne. Unter anderem, weil dieses G…
Neues Grundrecht
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Die Jurastudenten wird es freuen: Es gibt ein neues Grundrecht!Wie Beck-Online heute hier berichtet, gehen Experten offenbar davon aus, dass mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Online-Durchsuchung (27.02.2008, Az.: 1 BvR 370/07, 1…
Ein Grundrecht auf Sicherheit?
Jurabilis / Heise Online berichtet über die Tagung Counterin Modern Terrorism, auf der die Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über ein Grundrecht auf Sicherheit sprach. Während sie ein derartiges Grundrecht nicht erkennen kann, weil es per defin…
Vortrag zum Computergrundrecht
Telemedicus / Am Mittwoch, den 7. Mai findet in Münster ein Vortrag von Prof. Dr. Pieroth zum neuen IT-Grundrecht statt. ELSA Münster kündigt die Veranstaltung wie folgt an: Prof. Dr. Pieroth wird das Urteil des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts…
Prof. Dr. Thomas Hoeren: Kritik am IT-Grundrecht
Recht Medial / Die Kollegen von Telemedicus verweisen auf einen interessanten Kommentar von Prof. Dr. Thomas Hoeren, seines Zeichen Direktor der Zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Mü…
Rundschau Medienrecht v. 28.02.2008
JuracityBlog / Ein neues Grundrecht ist geboren: Das “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme”. Die Online-Durchsuchung kommt trotzdem, allerdings nicht mehr in der Fassung, die sich der…
Neues Grundrecht
Obiter Dictum / Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme erfunden. Liebe Jurastudenten und Examenskandidaten, in 1-2 Jahren könnte das Klausurstoff sein!…
Bundesverfassungsgericht: Online-Durchsuchungen nur in engen Ausnahmefällen zulässig - Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit Urteil vom 27.02.2008 - 1 BvR 370 und 1 BvR 595/07 mit dem Thema Online-Durchsuchungen befasst und die Vorschriften im Verfassungsschutzgesetz NRW zur Online-Durchsuchung und zur Aufklärung des Internet…
BVerfG: Online-Durchsuchung - Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst auch das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. 2. Die heimliche Infiltration eines informationstechni…
It’s a Grundrecht
Ref. Niemeyer / Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008 (1 BvR 370/07 & 1 BvR 595/07) dürfte nicht nur deswegen Beachtung finden, weil es die vom Bundesland Nordrhein-Westfalen erstmals erlaubte Online-Durchsuchung für verfassungswidrig…
Onlinedurchsuchung in NRW verfassungswidrig
RA-Blog / Das Bundesverfassungsgericht hat heute die im Verfassungsgesetz NRW vorgesehene Online-Durchsuchung für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt. Gleichzeitig wurde ein neues Grundrecht eingeführt, nämlich das Grundrecht auf die Gewährle…
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