Erfüllung
am 17.10.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Was ist der Zweck eines Auftrages?
Die Erfüllung.
Das ist eigentlich der Zweck eines jeden Vertrages in Deutschland…
Probeexamen ist …
Erfüllung des Urlaubsanspruchs – unwiderrufliche Befreiung von der Arbeitspflicht
Recht und Alltag / Der Arbeitgeber erfüllt den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 1 BUrlG durch Befreiung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht. Der einmal erteilte Urlaub ist für den Arbeitgeber unwiderruflich. Die Unwiderruflichkeit ist Rechtsfo
Erfüllung des Urlaubsanspruchs – unwiderrufliche Befreiung von der Arbeitspflicht
Rechtblog / Das Bundesarbeitsgericht hat folgendes entschieden: Der Arbeitgeber erfüllt den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 1 BUrlG durch Befreiung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht. Der einmal erteilte Urlaub ist für den Arbeitgeber
Verfügung
neues aus schwabenheim / Der (typische) A ist auf einer Geschäftsreise und möchte mal wieder richtig verfügen. Er sitzt also in seinem Hotelzimmer und ruft die Prostituierte B an. Mit dieser schließt er telefonisch ein (nicht mehr sittenwidriges) Rechtsgeschäft und be
BGH: Geschäftsführer einer GmbH haftet nicht persönlich für die Erfüllung einer versandten Gewinnzusage
Jurabilis / Der gesetzliche Vertreter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung haftet nicht nach § 661a BGB persönlich für die Erfüllung einer von der Gesellschaft versandten Gewinnzusage oder vergleichbaren Mitteilung. Dies entschied der Bundesgerichts
BVerwG 5 C 25.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Erstattung von Kosten zur Erfüllung eines Kostenerstattungsanspruchs; Kostenerstattung; Anspruch auf Kostenerstattung; Durchgriff bei Kostenerstattung.
Benutzername & Passwort- kein Identitätsbeweis
ADVERSARIO / Wieder einmal werden Benutzername und Passwort nicht als Identitätsbeweis anerkannt. Im vorliegenden Fall wies das LG Bonn die Klage eines eBay- Verkäufers auf Schadensersatz aus Nicht-Erfüllung eines Kaufvertrages als unbegründet ab.
Der Wertermittlungsanspruch von Kunstgegenständen ist mit einer Bewertung von Sotheby´s oder Christie´s erfüllt
Rechtblog / Häufig bestehen bei Pflichtteilsstreitigkeiten Differenzen über den Wertermittlungsanspruch bzw. die Art und Weise der Erfüllung dieses Anspruchs. Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (ZEV 2006, 77 ff) klargestellt, dass der Wertermit
OLG München: Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer mangelhaften beweglichen Sache
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 12.10.2005 - Az: 15 U 2190/05 - Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer mangelhaften beweglichen Sache Sachverhalt und Entscheidung Das OLG München hatte die Frage zu entscheiden, ob der Verkäufer einer mangelhaften bewegl
Banken lassen die Korken knallen - wer nichts schreibt, der bleibt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Anleger kommen bei Klagen wegen angeblicher Beratungsfehler der Bank nicht in den Genuss einer erleichterten Beweisführung. Eine Bank soll nicht verpflichtet sein, die Erfüllung ihrer Beratungs- und Aufklärungspflichten gegenüber ihren Kunden sc
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