Erfordernis von deutschen Sprachkenntnissen bei Ehegattennachzug rechtmäßig
am 29.01.2008 von Handakte WebLAWg
Ausländer, die zu ihren in Deutschland lebenden Ehegatten nachziehen wollen, müssen sich zumindest auf einfache Weise in deutscher Sprache verständigen können. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die seit dem 28. August 2007 geltende Regelung des § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG bestätigt.
Die Klägerin, eine 1982 geborene indische Staatsangehörige, hatte sich nach ihrer Hochzeit mit ihrem in Deutschland lebenden deutschen Ehemann bei der Deutschen Botschaft in Neu Delhi ab Dezember 2004 vergeblich um ein Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung bemüht. Die Botschaft hatte dies zuletzt im März 2007 unter Hinweis auf das vermeintliche Vorliegen einer Scheinehe abgelehnt.
Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin verneinte zwar entgegen der Auffassung des …
Subjekt, Prädikat, Objekt
LawBlog / Ausländer, die zu ihren in Deutschland lebenden Ehegatten nachziehen wollen, müssen sich zumindest auf einfache Weise in deutscher Sprache verständigen können. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die seit dem 28. August 2007 geltende Regelung des …
Die deutsche Botschaft, dein Freund und Helfer
RA-Blog / Einer Mandantin wurde von einem ausländischen Verwandten unter Inaussichtstellung einer finanziellen Zuwendung ein Heiratsantrag gemacht. Sie lehnte spontan ab. Etwas später durfte meine Mandantin sich wundern, dass sie von der deutschen Bots…
Deutschkenntnisse von Einbürgerungsbewerbern
Handakte WebLAWg / Nach einem Urteil des BVerwG können Ausländer auch ohne umfassende Schriftkenntnisse der deutschen Sprache eingebürgert werden. Das Gericht entschied über die Einbürgerungsbegehren zweier seit 20 bzw. 27 Jahren in Deutschland lebender und arbei…
Aufenthaltserlaubnis: Scheinehe führt zur Ausweisung
Law & Lifestyle / Sich durch Eheschliessung mit einem Deutschen den Aufenthalt in Deutschland zu sichern, ist einer Frau aus Serbien-Montenegro nicht gelungen. Da gewichtige Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Scheinehe sprächen, hat die zuständige Ausländerb…
Teilzeitverbeamtete Lehrer sind keine Beamte
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat heute (Urteil vom 24.03.2006 - Az.: OVG 4 B 18.05) die Berufung einer Lehrerin des Landes Brandenburg zurückgewiesen, die sich dagegen gewendet hat, dass sie - wie eine Vielzahl von Kollegen un…
BVerwG 1 B 63.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der am 14. Februar 1987 geborene Kläger, ein serbischer Staatsangehöriger, lebt bei seiner Großmutter in Serbien. Er beantragte im Dezember 2002 ein Visum zur Familienzusammenführung mit seinem im Bundesgebiet lebenden Vater.…
Aufstellung einer Parabolantenne auf dem Balkon einer Mietwohnung
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen die Aufstellung einer Parabolantenne auf dem Balkon einer Mietwohnung zulässig ist. Die Beklagten sind Mieter einer der Klägerin gehörenden Wohnung in Berli…
Susanne Osthoff ist frei
Handakte WebLAWg / Die 43-jährige Susanne Osthoff ist in sicherer Obhut der deutschen Botschaft in Bagdad und in guter körperlicher Verfassung. Das bestätigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Abend in Berlin. Die Archäologin war seit dem 25. November…
BFH: Aufwendungen eines Ausländers für Deutschkurs sind nichtabziehbare Kosten der Lebensführung
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 15.03.2007 - VI R 14/04 Presseerklärung Nr. 58 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 15. März 2007 VI R 14/04 entschieden, dass Aufwendungen eines in Deutschland lebenden Ausländers für da…
» Erfordernis von deutschen Sprachkenntnissen bei Ehegattennachzug rechtmäßig (Nr. 1/2008) - Berlin.de
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
